Kommentar · Kunst darf alles – außer rechts sein Nach Protesten linksradikaler Gruppen darf die Südtiroler Rockband Frei.Wild am 20. April kein Konzert in Flensburg geben. Vor allem am Datum störten sich die Linken, die aber im Zweifel auch – das zeigt die Vergangenheit – einen anderen Anlaß gefunden hätten, um die ihnen mißliebigen Künstler zum Schweigen zu bringen. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · Breitscheidplatz: Opferfamilien frustriert über Aufklärungsarbeit des Bundestags Die Hinterbliebenen der Opfer des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz haben die Arbeit des Amri-Untersuchungsausschußes scharf kritisiert. Das Vertrauen sei „aktuell massiv beeinträchtigt“, heißt es in einem offenen Brief. Die Regierungsparteien würden Zeugen der Opposition blockieren. Zudem entstehe der Eindruck, „daß die Aufklärung besonders kritischer Themen bewußt verschleppt werden soll“.
Deutschland · Hamburger Verfassungsschutz warnt vor islamischem Fußballverein Der Hamburger Verfassungsschutz hat vor dem Fußballverein Adil e. V. gewarnt, der eine Tarnorganisation der verbotenen islamischen Vereinigung Hizb ut-Tahrier (HuT) sein soll. Die 2003 verbotene Islamistengruppe habe mit dem Verein das Ziel verfolgt, Mitglieder im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg zu rekrutieren.
Pressemitteilung · Steve Bannon: „Freie Völker in freien Nationen“ Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, hält eine Zusammenarbeit europäischer Rechtsparteien für möglich. Dabei will er mit seinem Netzwerk „The Movement“ Hilfestellung leisten. „Nach meiner Erfahrung ist es sehr wichtig, daß eine Struktur existiert, die es ermöglicht, Perspektiven und Strategien zu teilen“, sagte Bannon im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT.
Ausland · Bannon glaubt an Einheit der europäischen Rechten Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, hält eine Zusammenarbeit europäischer Rechtsparteien für möglich. Dabei will er mit seinem Netzwerk „The Movement“ Hilfestellung leisten. „Nach meiner Erfahrung ist es sehr wichtig, daß eine Struktur existiert, die es ermöglicht, Perspektiven und Strategien zu teilen“, sagte Bannon im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT.
Deutschland · SPD attackiert Brinkhaus wegen Wahlankündigung Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) scharf kritisiert. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil warf ihm vor, durch seine Wahlankündigung für die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel als Bundestagsvize, Rechtspopulismus salonfähig zu machen.
Deutschland · Kramp-Karrenbauer spricht sich für Pflichtdienst aus Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat Forderungen nach einem allgemeinen Pflichtdienst bekräftigt. Das Thema habe eine hohe gesellschaftspolitische Bedeutung. Zugleich betonte die Politikerin, daß es ihr nicht um die Wiedereinführung der Wehrpflicht gehe.
Deutschland · Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Zentrum für politische Schönheit“ Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt seit 16 Monaten gegen das selbsternannte Künstlerkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Doch erst jetzt wurde das Ermittlungsverfahren durch die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei im thüringischen Landtag bekannt.
Deutschland · Merkel lobt erneut die freitäglichen Klimademonstrationen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die „Fridays for Future“-Bewegung erneut gelobt. Es sei richtig, „daß ihr uns Dampf macht“, sagte Merkel bei einer Diskussion mit Schülern des Berliner Thomas-Mann-Gymnasiums über Klimaschutz. Für sie als Politikerin sei eine solche Bewegung wichtig.
