Ausland · Demokraten-Politiker fordern Reparationen für Schwarze Mehrere Präsidentschaftskandidaten der Demokraten haben sich für Reparationszahlungen an Schwarze ausgesprochen. Grund sei die „dunkle Geschichte von Sklaverei und von der Regierung ausgehende Diskriminierung“, sagte Senatorin Elizabeth Warren, die sich um die Nachfolge von US-Präsident Donald Trump bewirbt.
Deutschland · „Botschafter der Einheit“: Letzte Ehre für Jörg Schönbohm Mit einem Trauergottesdienst im Berliner Dom haben führende Vertreter von Kirche, Politik und Bundeswehr am Freitag vormittag Abschied vom verstorbenen früheren Innenminister Brandenburgs, Jörg Schönbohm, genommen. Der frühere Landesbischof Wolfgang Huber würdigte Schönbohm als liebe- und verantwortungsvollen Menschen.
Deutschland · Schäuble: „Muslime und der Islam sind ein Teil Deutschlands“ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat bekräftigt, daß der Islam zu Deutschland gehöre. „Muslime und mit ihnen der Islam sind ein Teil Deutschlands“, sagte Schäuble am Donnerstag. Gleichzeitig betonte Schäuble, daß er diesen Satz bereits bei der Islamkonferenz 2006 so gesagt habe.
Ausland · Schwarzer Schauspieler erfindet rassistischen Übergriff Der Schauspieler Jussie Smollett, dem die Staatsanwaltschaft die Vorspiegelung eines Haßverbrechens vorwirft, ist auf Kaution freigekommen. Dem schwarzen, homosexuellen Protagonisten aus der Fox-Serie „Empire“ wird zur Last gelegt, Ende Januar in Chicago einen rassistischen Übergriff von Anhängern von US-Präsident Donald Trump auf ihn fingiert zu haben.
Deutschland · AfD verurteilt Antifa-Pranger an der Universität Frankfurt Die hessische AfD-Fraktion hat die geplante Einrichtung einer Meldestelle für rechte Studenten an der Goethe-Universität Frankfurt scharf kritisiert. Hintergrund ist die Ankündigung der Hochschule, ein Konzept zum Umgang mit angeblich rechten Studenten auf dem Campus zu erarbeiten.
Wirtschaft · Deutscher Staat verzeichnet Rekord-Haushaltsüberschuß Der deutsche Staat hat 2018 ein Rekordhoch an Haushaltsüberschüssen erzielt. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, nahmen Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen rund 58 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. Der IWF forderte die Bundesregierung unterdessen auf, mehr in die Infrastruktur zu investieren.
Deutschland · Grenzschließungen: Günther stellt sich gegen Kramp-Karrenbauer Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat Grenzschließungen erneut ausgeschlossen und sich damit gegen seine Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gestellt. Zugleich lobte er die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Ausland · Unionspolitiker drohen Fidesz mit Ausschluß aus EVP Politiker von CDU und CSU haben Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wegen dessen Kampagne gegen die Migrationspolitik der EU scharf kritisiert. Sie schlugen den Ausschluß seiner Partei Fidesz aus der gemeinsamen EVP-Fraktion vor.
Wirtschaft · „Neue Wege“: Bahn stellt Asylbewerber als Busfahrer an Die Deutsche Bahn (DB) hat die Anstellung von Asylbewerbern als Busfahrer zur Nachwuchsgewinnung verteidigt. Die DB gehe „neue Wege und bildet mit Unterstützung der Arbeitsagentur und Projektpartnern geeignete Geflüchtete“ aus. Für Aufregung sorgte ein Tweet des Staatsunternehmens zu der neuen Einstellungspolitik.
Deutschland · Sollte Abschiebung von Amri-Vertrautem Ermittlungen verhindern? Ein mutmaßlicher Mitwisser des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri ist möglicherweise abgeschoben worden, um ihn vor einer Strafverfolgung zu schützen. Der Tunesier Bilal Ben Ammar soll für den tunesischen Geheimdienst gearbeitet haben.
Kultur · In der Schwebe zwischen Ordnung und Chaos Die Furcht vor Rechten sei albern, meint der Berliner Historiker Per Leo, denn intellektuell komme von ihnen nichts, was der Rede wert wäre. Wenn aber die Rechte so substanzlos ist, warum die hysterische Aufregung? Vielleicht weil Leo weiß, daß diese Parias einen Verbündeten haben, der das Kleine bald groß machen könnte: die Wirklichkeit.
Ausland · Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln wegen Froschaufkleber Der Aufkleber zeigt das Bild eines grünen Frosches mit großen, traurigen Kulleraugen. Der Frosch ist „Pepe“, ein Internetphänomen aus den USA, das vor allem durch die Alt-Right-Bewegung, der sogenannten alternativen Rechten, im Zusammenhang mit politischen Botschaften bekannt geworden ist.. Nun beschäftigt es jedoch Polizei und Staatsanwaltschaft in Wien.
