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Marc Jongen, ESN Fraktion

28. Januar 2019

Deutschland ·

Anna Gallina

Grüne wollen per Quote mehr Frauen in Parlamente bringen

Die Hamburger Grünen wollen den Frauenanteil in den Parlamenten per Gesetz erhöhen. Vorbild für eine Steigerung der Frauenquote im Parlament könnte Frankreich sein. Dort gibt es seit 2001 ein Gesetz, das eine abwechselnde Besetzung der Kandidatenlisten mit Männern und Frauen vorsieht.

JF-Online
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Kommentare – 28. Januar 2019 18:46

Deutschland ·

Bundespolizei

Bundespolizei registriert 14.000 illegale Einreisen per Bus und Bahn

Im vergangenen Jahr haben Bundespolizisten über 14.000 illegale Einwanderer aufgegriffen, die mit Bussen oder Bahnen einreisten. Zumeist handelte es sich dabei um Afghanen und Nigerianer. In Zukunft sollen Buskontrollen jedoch nicht mehr möglich sein.

JF-Online
11
Kommentare – 28. Januar 2019 18:17

Ausland ·

Maduro

Präsident Maduro lehnt EU-Ultimatum für Neuwahlen ab

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat die Forderungen mehrerer EU-Staaten nach Neuwahlen in seinem Land zurückgewiesen. Am Wochenende hatten unter anderem Deutschland und Frankreich gefordert, binnen acht Tagen müsse in dem südamerikanischen Land eine neue Regierung gewählt werden.

JF-Online
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Kommentare – 28. Januar 2019 17:33

Wirtschaft ·

Kohleabbau in der Lausitz

Geplanter Kohleausstieg: Stellenabbau und Abwanderung befürchtet

Der von der Kohlekommission empfohlene Kohleausstieg Deutschlands bis 2038 könnte zahlreiche Arbeitsplätze vernichten und Milliarden Euro Steuergelder kosten. Zudem warnt ein Ökonom vor Abwanderung. Weltweit sind dagegen rund 1.400 Kohlekraftwerke in Planung oder bereits in Bau.

JF-Online
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Kommentare – 28. Januar 2019 16:58

Deutschland ·

Damenbart

Kassen müssen Bartenfernung von Transsexuellen zahlen

Ein Transsexueller, der sich die Barthaare beim Kosmetiker entfernen läßt, hat Anspruch darauf, daß die Kosten von der Krankenkasse übernommen werden. Laut dem Sozialgericht Hannover haben Transsexuelle Anspruch auf „geschlechtsangleichende Behandlungen zur Minderung ihres psychischen Leidensdrucks“. Geklagt hatte eine „1972 als Mann geborene Frau“.

JF-Online
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Kommentare – 28. Januar 2019 16:15

Deutschland ·

Bundeswehrsoldat

Bundeswehr: Knapp 200 neue Fälle von Kriegstraumata

Die Zahl von Bundeswehrsoldaten mit Kriegstraumata bleibt hoch. Im vergangenen Jahr wurde bei 182 Soldaten eine Posttraumatische Belastungsstörung festgestellt. Das Verteidigungsministerium vermutet, daß die Zahlen sogar noch höher seien.

JF-Online
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Kommentare – 28. Januar 2019 15:24

Deutschland ·

Salzgitter

Mord an Iraker: Ermittler vermuten religöses Motiv

Nach den tödlichen Schüssen auf einen 25 Jahre alten Iraker in Salzgitter hat die Polizei einen Syrer festgenommen. Gegen den 33jährigen bestehe laut Staatsanwaltschaft dringender Tatverdacht. Er soll den Iraker aus religiösen Motiven getötet haben.

JF-Online
6
Kommentare – 28. Januar 2019 14:25

Deutschland ·

Tempolimit

Bundesregierung gegen Tempolimits

Die Bundesregierung plant kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Schon jetzt würden Geschwindigkeitsbegrenzungen in weiten Teilen des Straßennetzes gelten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. „Es gib auch noch intelligentere Steuerungsmöglichkeiten als ein allgemeines Tempolimit“, merkte er an.

JF-Online
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Kommentare – 28. Januar 2019 13:50

Wirtschaft ·

ICE

Bahnbeauftragter fordert höhere Preise

Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann (CDU), hat höhere Ticketpreise bei der Deutschen Bahn gefordert. „Die Bahn könnte ihre Preise anheben oder die Sondertarife reduzieren“, schlug Ferlemann vor. Notwendig sei dies wegen gestiegener Personalkosten und der Anschaffung neuer Züge.

JF-Online
11
Kommentare – 28. Januar 2019 12:37

Deutschland ·

Leningrad

Deutschland entschädigt Überlebende der Blockade Leningrads

Die Bundesregierung hat eine Entschädigung für die Opfer der Blockade von Leningrad angekündigt. Zwölf Millionen Euro sollen dabei entweder den Überlebenden direkt zukommen oder in Projekte wie ein Krankenhaus für russische Kriegsveteranen fließen. Berlin sprach von einer „humanitären Geste“.

JF-Online
24
Kommentare – 28. Januar 2019 10:55

Deutschland ·

Feinstaub

Union und FDP drängen auf Überprüfung von Diesel-Fahrverboten

Union und FDP haben sich für eine Neubewertung der Grenzwerte für Stickoxid ausgesprochen. „Die aktuellen Wortmeldungen von Lungenfachärzten zu den Grenzwerten nehmen wir sehr ernst“, sagte der CDU-Vizevorsitzende Thomas Strobl. „Deshalb haben wir vorgeschlagen, daß sich eine unabhängige Expertenkommission damit befaßt und die Grenzwerte und Standorte von Meßstellen in diesem Sinne überprüft.“

JF-Online
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Kommentare – 28. Januar 2019 9:04

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