Deutschland · Anwalt von Asef N. zeigt Dobrindt wegen Verleumdung an Der Anwalt des abgelehnten afghanischen Asylbewerbers Asef N. hat Strafanzeige wegen Verleumdung, Beleidigung und übler Nachrede gegen den Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, gestellt. Nach seiner Festnahme hatte Asef N. im vergangenen Jahr gedroht: „In einem Monat bin ich wieder hier und bringe Deutsche um.“
Deutschland · Bericht: Gündogan ist nur deutscher Staatsbürger Der deutsche Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan hat doch keinen türkischen Paß. Der DFB teilte mit, daß Gündogan nur die deutsche Staatsbürgerschaft besitze. Gündogan war im vergangenen Monat in die Kritik geraten, weil er dem türkischen Präsidenten Erdogan ein Trikot mit der Aufschrift „Mit großem Respekt für meinen Präsidenten“ überreichte.
Ausland · Macron wirft Trump „ökonomischen Nationalismus“ vor Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat US-Präsident Donald Trump wegen der Verhängung von Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU scharf kritisiert. „Ökonomischer Nationalismus führt zu Krieg. Das ist genau das, was in den 1930er-Jahren passiert ist“, sagte Macron.
Deutschland · Strafe nach Anschlag auf AfD: Geld für linkes Zentrum Die AfD Sachsen hat schwere Vorwürfe gegen das Amtsgericht Chemnitz erhoben. Dieses hatte einen Linksextremisten, der im vergangenen Jahr einen Anschlag auf das Bürgerbüro das Landtagsabgeordneten Carsten Hütter verübt hatte, unter anderem zur Zahlung eines Bußgelds von 1.000 Euro an ein linksradikales Jugendzentrum verurteilt.
Deutschland · Angebliche Holocaust-Relativierung: DDR-Opfer Faust weist Vorwürfe zurück Der frühere DDR-Dissident Siegmar Faust hat Berichte zurückgewiesen, nach denen er den Holocaust relativiert habe. „Was mir da in dem Bericht in den Mund gelegt wurde, habe ich so nie gesagt“, beteuerte Faust gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. Hintergrund ist ein Bericht, laut dem der ehemalige politische DDR-Gefangene während einer Führung AfD-Positionen vertreten und den Holocaust relativiert habe.
Deutschland · Bundeswehr: Kein Liederbuch mehr für Soldaten Die Bundeswehr wird künftig kein Liederbuch mehr an Soldaten ausgeben. Statt dessen soll es fortan nur noch eine „Liedersammlung“ im Intranet der Bundeswehr geben. Die bisherige Ausgabe des Bundeswehr-Liederbuchs „Kameraden singt“ war im vergangenen Jahr gestoppt worden, weil es Lieder enthielt, die auch schon von der Wehrmacht gesungen wurden.
Ausland · Spanisches Parlament wählt Rajoy ab Das spanische Parlament hat den bisherigen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abgewählt. In einem Mißtrauensvotum sprachen sich am Freitag 180 Parlamentarier für den Parteivorsitzenden der Sozialisten, Pedro Sánchez, als neuen Regierungschef aus. Die Stimmen für die Abwahl kamen von Sánchez’ PSOE, Podemos sowie den katalanischen und baskischen Nationalisten.
Deutschland · Deutschland und Österreich starten gemeinsame Grenzkontrollen Deutsche und österreichische Behörden gehen ab dem heutigen Freitag gemeinsam verstärkt gegen illegale Einwanderung und Kriminalität vor. Erstmals werden die deutsche und österreichische Bundespolizei sowie die bayerische Landespolizei in Dreierstreifen im Einsatz sein. Vor allem der Zugverkehr soll verstärkt kontrolliert werden.
Deutschland · Jeder sechste Hesse ist Ausländer Jeder sechste Einwohner Hessens ist Ausländer. Laut dem statistischen Landesamt in Wiesbaden lebten Ende 2017 etwa 1,05 Millionen Ausländer in Hessen. Das waren vier Prozent (37.500 Personen) mehr als 2016. Die zahlenmäßig größte Gruppe sind Türken.
Deutschland · Uni Greifswald streicht Ernst Moritz Arndt aus dem Namen Die Universität Greifswald hat den Schriftsteller und Freiheitskämpfer Ernst Moritz Arndt aus ihrem Namen getilgt. An diesem Freitag tritt die neue Grundordnung in Kraft, nach der die Hochschule künftig nur noch Universität Greifswald heißt. Die AfD kritisiert die Entscheidung scharf.
