Kommentar · Macrons Glaubwürdigkeit auf dem nationalen Prüfstand Wie ehrlich meint es Macron? Der französische Staatspräsident sonnte sich im Glanz der deutschen Baustelle namens Berliner Stadtschloss, jedenfalls im medialen Glanz. Denn bei ihm zu Hause sah es ganz anders aus und in den französischen Medien kümmerte man sich um den Besuch in Berlin unter ferner liefen. Die Skepsis in Frankreich gegen Macron wächst. Gerade deswegen macht er Druck. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Deutschland · Bundesverfassungsgericht rügt die Stadt Wetzlar Das Bundesverfassungsgericht hat der Stadt Wetzlar eine scharfe Rüge erteilt, weil diese ein Urteil des höchsten Gerichts nicht umgesetzt hat. Dabei ging es um eine geplante NPD-Wahlkampfveranstaltung in der Wetzlarer Stadthalle am 24. März. Trotz eines anderslautenden Urteils stellte die Stadt der Partei die Halle mit Verweis auf nicht erfüllte Mietbedingungen nicht zur Verfügung.
Deutschland · Korruptionsverdacht bei Flüchtlingsbehörde Eine leitende Mitarbeiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wird verdächtigt, in mehr als 1.200 Fällen Asylanträge ohne rechtliche Grundlage positiv beschieden zu haben. Betroffen sei die Bremer Außenstelle der Behörde.
Wirtschaft · Wirtschaftsforscher stellen Regierung schlechtes Zeugnis aus Deutschlands führende Wirtschaftsforscher haben der neuen Regierung im Frühjahrsgutachten ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. „Der Boom, in dem sich die deutsche Wirtschaft befindet, hält an. Allerdings wird die Luft dünner“, sagen Wirtschaftsforscher. Grund sei vor allem die Rentenpolitik.
Ausland · Schwarze Schafe unter weißen Helmen Die Weißhelme sind weder eine syrische Organisation noch dienen sie dem Zivilschutz. Sie haben Verbindungen in die USA, nach Großbritannien und zu islamischen Terroristen. Als glaubwürdige Quelle im Streit um Giftgaseinsätze taugen sie nicht. <>Eine Analyse von Henning Lindhoff.<>
Ausland · Handschlag verweigert: Frau wird Einbürgerung verwehrt Eine algerische Moslemin, die Männern nicht die Hand geben wollte, darf keine französische Staatsbürgerin werden. Das höchste französische Verwaltungsgericht hat am Donnerstag die Berufung der Frau in letzter Instanz zurückgewiesen. Die Frau sei „nicht in die französische Gesellschaft integriert“.
