Ausland · Schweden: Bewaffnete Polizisten begleiten Joggerinnen Die Polizei der schwedischen Stadt Oskarshamn hat Berichte zurückgewiesen, wonach Beamte Joggerinnen aufgrund erhöhter Kriminalität begleiten würden. Es treffe zu, daß bewaffnete Polizisten nachts zusammen mit Bürgern joggen gehen. Jedoch sollen die Beamten den Sportlern lediglich ein höheres Sicherheitsgefühl geben.
Deutschland · Karnevalsverband wehrt sich gegen Anti-Terror-Kosten Der Bund Deutscher Karneval (BDK) hat die Behörden aufgefordert, die Kosten für Antiterrormaßnahmen bei Karnevalsfesten zu übernehmen. „Die Terrorabwehr ist Sache des Staates und nicht eines Karnevalsvereins, der zufällig Ausrichter ist“, sagte BDK-Präsident Klaus-Ludwig. Auch der Schaustellerbund und die Kommunen wollen zusätzliche Kosten nicht hinnehmen.
Streiflicht · Die Aufgabe der Nation Sozialdemokratische Parteien in Europa befinden sich im Sinkflug. Gleichzeitig fahren populistische Bewegungen rechts der Mitte Erfolge ein. Der Grund dafür liegt auch darin, daß Parteien wie díe SPD die Nation aufgegeben und sich zur Fürsprecherin global operierender Konzerne und unkontrollierter Migration gemacht haben. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Ausland · Repräsentantenhaus lehnt Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ab Das Repräsentantenhaus hat mit deutlicher Mehrheit gegen eine Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump gestimmt. 58 Abgeordnete stimmten mit „Ja“, 364 votierten dagegen. Alle 58 „Ja“-Stimmen kamen von Demokraten, die insgesamt über 194 Sitze in der Kammer verfügen.
Ausland · EU-Kommission verklagt Ungarn, Tschechien und Polen Weil sie in der Vergangenheit nicht ausreichend Asylbewerber aufnahmen, hat die EU-Kommission Polen, Tschechien und Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Zusätzlich will die EU-Behörde gegen das im Juni verabschiedete NGO-Gesetz Ungarns vor Gericht ziehen.
Ausland · Hamas ruft zur Intifada auf Die islamistische Terrororganisation Hamas ruft zu einer neuen Intifada gegen Israel auf. Laut Hamas-Führer Ismail Hanija sei US-Präsident Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, eine „Kriegserklärung gegen die Palästinenser".
Deutschland · Weitere Abschiebung nach Afghanistan – erstmals Gefährder an Bord Erneut sind Afghanen aus Deutschland in ihr Heimatland abgeschoben worden. Zum ersten Mal sollen dabei auch zwei sogenannte Gefährder an Bord gewesen sein. Zuvor hatten rund 500 Demonstranten am Frankfurter Flughafen gegen die Maßnahme protestiert.
Ausland · Australien führt die Homo-Ehe ein Das australische Parlament hat die Einführung der Homo-Ehe beschlossen. Nur vier von 150 Parlamentariern stimmten am Donnerstag im Repräsdentantenhaus gegen die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. „Das ist Australien: Fair, verschieden, voll von Liebe und Respekt für jeden“, sagte Premierminister Malcolm Turnbull.
Allgemein · Sozialausgaben steigen: 1,6 Milliarden Euro mehr als geplant Die geschäftsführende Bundesregierung hat im laufenden Quartal bereits jetzt mehr überplanmäßige Sozialausgaben veranschlagt als im Endquartal 2016. Im Oktober und November beantragte die Regierung zusätzliche Ausgaben von rund 1,6 Milliarden Euro. Demnächst könnte ein Viertel aller Hartz-IV-Bezieher aus Flüchtlingen bestehen.
Ausland · Kanton Thurgau verschärft Einbürgerungsrichtlinien Der Schweizer Kanton Thurgau hat eine Verschärfung seiner Einbürgerungspraxis beschlossen. Mit den Stimmen von SVP und FDP beschloß der Große Rat des Nordschweizer Kantons, daß Ausländer, die Eidgenossen werden wollen, künftig über Sprachkenntnisse auf dem Niveau B2 mündlich und B1 schriftlich verfügen müssen.
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