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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

18. Oktober 2017

Deutschland ·

Guido Reil

Arbeiterwohlfahrt: AfD-Politiker Reil bleibt ausgeschlossen

Der AfD-Politiker Guido Reil hat schwere Vorwürfe gegen das Bundesschiedsgericht der Arbeiterwohlfahrt (Awo) erhoben, weil es seinen zeitlich bedingten Ausschluß aus dem Verband für rechtmäßig erklärt hat. Reil wirft den Richtern vor, politisch motiviert entschieden zu haben. „Alle drei Richter waren völlig links neben der Spur.“

JF-Online
15
Kommentare – 18. Oktober 2017 17:32

Deutschland ·

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Union und FDP zeigen sich nach ersten Gesprächen zufrieden

In Berlin haben am Mittwoch erste Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen Koalition aus Union, FDP und Grünen begonnen. Nach einer ersten Gesprächsrunde aus CDU/CSU und FDP zeigten sich Vertreter der Parteien zufrieden. Spannend wird es am Freitag, wenn alle vier Parteien zusammentreffen.

JF-Online
15
Kommentare – 18. Oktober 2017 16:45

Deutschland ·

Tillich

Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle das Amt angesichts der vielfältigen Herausforderungen im Dezember „in jüngere Hände“ legen. Als Nachfolger schlug der 58 Jahre alte Sorbe den Generalsekretär der Sachsen CDU, Michael Kretschmer, vor.

JF-Online
10
Kommentare – 18. Oktober 2017 16:34

Wissen ·

Wartburg

Neue Politik der Brauseköpfe

Vor 200 Jahren zogen mehr als 400 Studenten auf die Wartburg. Sie folgten einem Aufruf des Deutschen Bundes. Ihre damals getroffenen Grundsätze und Beschlüsse sollten wegweisend für das spätere Grundgesetz der Bundesrepublik werden. Allerdings gab es auch häßliche Seiten.

Christian Vollradt
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Kommentare – 18. Oktober 2017 15:44

Deutschland ·

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Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionsvorsitzende

Der Machtkampf innerhalb der Linkspartei ist vorerst beigelegt. Am Dienstag wurden die beiden Fraktionsvorsitzenden Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch von den Bundestagsabgeordneten wiedergewählt. Zuvor hatte Wagenknecht in einem internen Schreiben die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger angegriffen und mit Rücktritt gedroht.

JF-Online
6
Kommentare – 18. Oktober 2017 13:46

Deutschland ·

Landshut

Deutscher Herbst in Mogadischu

Vor 40 Jahren befreite die GSG 9 die entführte Lufthansa-Maschine „Landshut“. Ihr Gründungskommandeur Ulrich Wegener prägte das Führungsprinzip „Mir nach!“. Heute steht die Spezialeinheit vor neuen terroristischen Herausforderungen.

Peter Möller
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Kommentare – 18. Oktober 2017 12:29

Deutschland ·

Bundesverfassungsgericht

Euro-Kritiker scheitern vor Verfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Eilklage gegen die Ankäufe von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) zurückgewiesen. Geklagt hatten die früheren AfD-Politiker Bernd Lucke, Hans-Olaf-Henkel, der frühere stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler sowie weitere Skeptiker der Euro-Rettungspolitik.

JF-Online
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Kommentare – 18. Oktober 2017 11:17

Medien ·

„Tagesschau“-Moderatorin Linda Zervakis

SPD-Politiker verteidigen ARD

Mehrere Medienpolitiker der SPD haben sich hinter die ARD und ihre Nachrichtensendung „Tagesschau“ gestellt. „Gerade in Zeiten der gezielten Verbreitung von Fake-News muß es unser gemeinsames Interesse sein, Sender und Formate zu stärken, deren Informationen Menschen vertrauen. Dazu gehören an vorderster Stelle die ‘Tagesschau’“.

JF-Online
15
Kommentare – 18. Oktober 2017 10:57

Deutschland ·

Andrej Holm

Andrej Holm weiter für Berliner Senat tätig

Die Berliner CDU hat empört auf die Wiederbeschäftigung des stasibelasteten ehemaligen Staatssekretärs Andrej Holm reagiert. „Daß der einstige hauptamtliche Stasi-Mitarbeiter Holm weiter für den Senat als Berater arbeitet, ist ein Skandal. Mit sozialistischem planwirtschaftlichem Denken beim so wichtigen Thema Wohnen ist wirklich keinem Berliner geholfen“, sagte CDU-Fraktionschef Florian Graf.

JF-Online
2
Kommentare – 18. Oktober 2017 10:15

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