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Parteiinterne Streitigkeiten: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionsvorsitzende

Parteiinterne Streitigkeiten: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionsvorsitzende

Parteiinterne Streitigkeiten: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionsvorsitzende

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Fraktionsvorsitzende und Bundesvorsitzende der Linkspartei: Streit vorerst beigelegt Foto: dpa
Parteiinterne Streitigkeiten
 

Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionsvorsitzende

Der Machtkampf innerhalb der Linkspartei ist vorerst beigelegt. Am Dienstag wurden die beiden Fraktionsvorsitzenden Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch von den Bundestagsabgeordneten wiedergewählt. Zuvor hatte Wagenknecht in einem internen Schreiben die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger angegriffen und mit Rücktritt gedroht.
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POTSDAM. Im Machtkampf innerhalb der Linkspartei haben sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch vorerst durchgesetzt. Beide wurden am Dienstag auf einer Fraktionsklausur in Potsdam wiedergewählt. Bartsch erhielt nach Angaben eines Parteisprechers 80 Prozent der Stimmen, für Wagenknecht stimmten 75,4 Prozent.

Zu Stellvertretern der beiden Fraktionschefs wählten die Bundestagsabgeordneten Wagenknechts Vertraute Sevim Dagdelen, sowie Caren Lay, eine Freundin von Parteichefin Katja Kipping. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist Jan Korte, der als Bartsch-Mann gilt.

Möglich wurden die Personalentscheidungen durch einen Kompromiß bei der Geschäftsordnung der Fraktion, den die Abgeordneten annahmen. Anträge, die den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger deutlich mehr Einfluß in der Fraktion geben sollten, kamen nicht komplett durch. Ein Antrag, der ihnen ein Stimmrecht im Fraktionsvorstand geben sollte, wurde zurückgezogen. Allerdings haben die Parteivorsitzenden jetzt ein herausgehobenes Rederecht in Plenardebatten.

Nach einer rund fünfstündigen Generaldebatte hatten sich Wagenknecht, Bartsch, Kipping und Riexinger am Abend in einem separaten Raum zurückgezogen, um über den Kompromißvorschlag zu beraten. Der Wahl waren interne Streitigkeiten zwischen den Parteichefs einerseits und den Fraktionsvorsitzenden andererseits vorausgegangen. In einem Schreiben warf Wagenknecht den Parteichefs vor, ihren Einfluß beschneiden zu wollen und drohte mit Rückzug. (ha)

Fraktionsvorsitzende und Bundesvorsitzende der Linkspartei: Streit vorerst beigelegt Foto: dpa
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