Ausland · Identitäre Bewegung weist Berichte über Seenot zurück Die Identitäre Bewegung hat Berichte zurückgewiesen, wonach das von ihr gecharterte Schiff C-Star vor der libyschen Küste in Seenot geraten sei. In der Nacht sei ein kleineres technisches Problem an Bord aufgetreten. Derzeit arbeite man an der Lösung des Problems. Es bestehe aber kein Notfall, betonte die Gruppe „Defend Europe“.
Deutschland · Bautzen: Problem-Libyer erhält Aufenthaltsverbot Die Stadt Bautzen hat ein dreimonatiges Aufenthaltsverbot gegen einen libyschen Asylbewerber ausgesprochen, dem Dutzende Straftaten vorgeworfen werden. Der 21 Jahre alte Mann, der sich King Abode nennt, sorgt immer wieder für Unruhe in der Stadt.
Ausland · China droht den USA mit Krieg Die Volksrepublik China hat im Fall eines amerikanischen Angriffs auf Nordkorea seine Solidarität mit dem kommunistischen Land bekundet. China werde bei einem nordkoreanischen Angriff neutral bleiben, aber im Fall eines amerikanischen Erstschlags mit dem Ziel eines Regimewechsels die USA stoppen.
Deutschland · SPD-Chef Schulz fordert Quote für Elektroautos SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich für eine Quote für Elektroautos in Europa ausgesprochen. Die Forderung ist Teil eines Fünf-Punkte-Plans Schulz’ zur Zukunft des Automobilstandorts Deutschland. Bislang hält sich der Absatz von E-Autos trotz hoher staatlicher Förderungen und Kaufprämien stark in Grenzen. Das will Schulz nun mit einer verbindlichen Quote ändern.
Deutschland · Bundestagsfraktionen geben 83 Millionen Euro aus Die vier Bundestagsfraktionen haben im vergangenen Jahr 83,4 Millionen Euro ausgegeben. Den größten Anteil betrugen die Personalkosten. Aber auch ihre Öffentlichkeitsarbeit ließen sich die Fraktionen einiges kosten. Finanziert wurden die Ausgaben fast vollständig aus dem Bundeshaushalt.
Ausland · Libyen sagt NGOs den Kampf an Libyen hat seinen Kurs gegen sogenannte Flüchtlingshelfer verschärft. Ausländische Schiffe dürfen ab sofort die Küste des nordafrikanischen Landes nur noch mit einer speziellen Genehmigung anfahren. Dies gelte auch für eine „Such- und Rettungszone“ rund um die Küste.
