Ausland · Macron fordert Asylzentren in Nordafrika Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für Erstaufnahmelager für Flüchtlinge in Libyen ausgesprochen. „Ich will das ab diesem Sommer machen“, sagte Macron bei einem Besuch in der Stadt Orleans. Er wolle am liebsten in Zusammenarbeit mit der EU, notfalls aber auch alleine handeln.
Kommentar · Ein Versprechen Eine Reise von Berlin nach Schlesien ist ein Ausflug in die deutsche Vergangenheit und in eine polnische Gegenwart. Das eigentliche Versprechen Schlesiens aber liegt in der Zukunft. Als Deutscher kann man sich heute in Breslau heimischer und sicherer fühlen als in den bundesdeutschen Zonen, die sich in Eurabia verwandelt haben. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Deutschland · Ostbeauftragte distanziert sich von eigener Rechtsextremismus-Studie Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), ist auf Distanz zu einer von ihrem Haus in Auftrag gegebenen Studie gegangen. In einem Brief warf sie dem Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen wissenschaftlich unsaubere Arbeitsmethoden bei der Untersuchung über „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ vor.
Deutschland · Bundesverfassungsgericht: Gefährder dürfen abgeschoben werden Terrorverdächtige Ausländer dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abgeschoben werden. Eine entsprechende Vorschrift im Aufenthaltsgesetz sei verfassungsgemäß und der Begriff Gefährder sei ausreichend bestimmt. Das entschieden die Richter in einem am Donnerstag veröffentlichten Grundsatzbeschluß.
Ausland · Trump zeigt transsexuellen Soldaten die kalte Schulter US-Präsident Donald Trump hat für seine Ankündigung, transsexuelle Soldaten vom Militärdienst auszuschließen, scharfe Kritik einstecken müssen. Der ranghöchste Demokrat im Streitkräfteausschuß, Senator Jack Reed aus Rhode Island, verglich den Schritt Trumps mit der Rassendiskriminierung im Militär, die bis nach dem Zweiten Weltkrieg andauerte.
Deutschland · Polizeipanne: Gefährder nach Antiterror-Einsatz wieder frei Drei terrorverdächtige Moslems aus dem mecklenburgischen Güstrow sind freigelassen worden. Das teilte das Amtsgericht Güstrow am Donnerstag morgen mit. Grund dafür ist, daß die drei Gefährder den zuständigen Richtern zu spät vorgestellt worden seien. Die Polizei müsse „unverzüglich eine richterliche Entscheidung herbeiführen“, sagte ein Gerichtssprecher der JUNGEN FREIHEIT.
