Kommentar · Trendverstärker Erdogan Von der diplomatischen Krise zwischen den Niederlanden und der Türkei profitieren derzeit alle: der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ebenso wie dessen Gegner Geert Wilders, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, aber auch Europa. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Deutschland · Özdemir: Deutschland soll Imame selbst ausbilden Grünen-Chef Cem Özdemir hat gefordert, die Finanzierung und Ausbildung von Imamen nicht mehr der Ditib zu überlassen, sondern diese selbst zu übernehmen. Erdogan dürfe nicht in deutsche Schulklassen hineinregieren.
Ausland · Schottische Regierung will zweites Unabhängigkeitsreferendum Die Schotten sollen nach dem Willen von Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon (SNP) bald erneut über ihre Unabhängigkeit abstimmen. In der kommenden Woche wolle sie sich vom schottischen Parlament ein Mandat für Verhandlungen mit der britischen Regierung geben lassen, sagte Sturgeon.
Deutschland · Weitere Holzkreuze als Protest gegen Moscheebau aufgestellt Die Bürgermeisterin des Erfurter Ortsteils Marbach, Katrin Böhlke, hat sich von den Holzkreuzen auf dem Moschee-Baugrundstück distanziert. Sie hoffe, daß die Situation nicht eskaliere. Mit mehreren großen Holzkreuzen protestiert die Gruppe „Bürger für Erfurt“ gegen den geplanten Moscheebau.
Deutschland · Mehr kriminelle Flüchtlinge in Bayern und Baden-Württemberg Die Zahl krimineller Asylbewerber in Bayern und Baden-Württemberg ist deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei in Bayern laut Polizeilicher Kriminalstatistik 26.332 tatverdächtige Zuwanderer. Das sind 57,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit ist fast jeder zehnte Tatverdächtige im Freistaat ein Asylbewerber.
Deutschland · Merkel versprach jährliche Aufnahme von bis zu 250.000 Einwanderern Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Türkei 2016 in einem Geheimtreffen versprochen, jährlich bis zu 250.000 Asylsuchende aufzunehmen. Bis auf den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte war kein europäischer Regierungschef in das genaue Abkommen mit der Türkei eingeweiht.
Deutschland · AfD-Chefin Petry: Bundesregierung fürchtet Erdogans fünfte Kolonne Die AfD hat die Bundesregierung zu mehr Härte gegenüber der Türkei aufgefordert. Die nachsichtige Haltung werde von Erdogan nur als Zeichen der Schwäche gewertet, sagte AfD-Chefin Frauke Petry der JF. Offenbar fürchte die Bundesregierung „Erdogans fünfte Kolonne“, die drei Millionen Türken in Deutschland.
Ausland · Türkei droht Niederlanden mit Vergeltung Die türkische Regierung hat den Niederlanden wegen des Einreiseverbots für seine Minister mit Vergeltung gedroht. „Wenn ihr die türkisch-holländischen Beziehungen für eine Wahl opfert, werdet ihr den Preis dafür bezahlen“, sagte Präsident Erdogan in Istanbul. Dort erhob er auch Nazi-Vorwürfe gegen das Land.
