Kommentar · Kriminelle Genossen im Parlament? Wie kriminell müssen gewählte Volksvertreter eigentlich werden, damit ihre Partei sie ausschließt? Diese Frage muß sich gerade die Bremer SPD stellen. Die Antwort liegt wohl in den knappen Mehrheitsverhältnissen im Parlament. Ein Kommentar von Bastian Behrens.
Deutschland · AfD erreicht Rekordwert in Umfrage Nach den jüngsten Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kann die Partei auch bundesweit zulegen. Laut dem ARD-„Deutschlandtrend“ erreicht die AfD derzeit 16 Prozent der Stimmen. Dies ist der höchste von einem Umfrageinstitut bisher gemessene Wert.
Ausland · Türkische Hackergruppe erpreßt Österreich Eine dringende Warnung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz an österreichische Unternehmen ausgegeben. Eine türkische Hackergruppe mache es sich derzeit zur Aufgabe, vor allem staatliche Instituten aber auch private Betriebe mit Cyberattacken anzugreifen. Neben dem Flughafen Wien-Schwechat fiel auch die österreichische Nationalbank schon der Gruppierung zum Opfer.
Deutschland · CDU-Politiker Spahn für Verschärfung des Asylrechts CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine schnelle Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern gefordert. „Es ist echt zum Haareraufen, daß Zigtausende Menschen, die Deutschland eigentlich längst verlassen haben müßten, teils jahrelang trotzdem hierbleiben und Sozialleistungen bekommen“, kritisierte Spahn.
Deutschland · Linke fordert geschlechtergerechte Sprache für Büromittel Der Papierkorb, der Bleistift, der Computer: Viele Arbeitsmittel sind männlich. Die Linkspartei in Flensburg will eine solche „patriarchalische“ Denkweise nicht länger hinnehmen. In einem Antrag fordert sie nun, Büromittel künftig mit einer gendergerechten Sprache zu benennen. Zum Beispiel: „der/die ComputerIn, der/die BleistiftanspitzerIn, der/die StaubsaugerIn“.
Gesellschaft · Volksbund-Chef Markus Meckel tritt zurück Markus Meckel ist von seinem Amt als Präsident des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge zurückgetreten. Seit längerem schwelte ein Streit zwischen ihm und einzelnen konservativen Landesverbänden, die ihm fehlende politische Neutralität und eine falsche Ausgabenpolitik vorwarfen. Unter Meckels Führung rutschte der Kriegsgräberbund tief in die roten Zahlen.
