Deutschland · „Wir sind Merkels Gäste“: Asylbewerber verweigern Arbeit Die sächsische Stadt Waldenburg wollte Asylsuchenden die Möglichkeit geben, gemeinnützige Tätigkeiten gegen eine geringe Bezahlung zu verrichten. So sollte verhindert werden, daß Langeweile aufkomme. Doch die Asylsuchenden lehnten dankend ab. Sie seien Gäste von Angela Merkel und Gäste müßten nicht arbeiten.
Pressemitteilung · Brandenburger AfD-Fraktion für Burkini-Verbot Anzeige Die Brandenburger AfD-Fraktion hat die Schwimmbadbetreiber im Land aufgefordert, Burkinis zu verbieten. Hintergrund ist die Debatte um den angeblichen Rauswurf zweier Trägerinnen der islamischen…
Deutschland · Brandenburger AfD-Fraktion für Burkini-Verbot Im Streit um den angeblichen Rauswurf zweier Burkini-Trägerinnen aus der Brandenburger Bad-Saarow-Therme hat die AfD ein Verbot des islamischen Schwimmanzugs gefordert. Der Vorfall zeige, „wie sehr das Thema die Bürger verunsichert und die Angst vor einem schleichenden Verlust der kulturellen Identität befördert“, sagte Fraktionsvize Andreas Kalbitz der JUNGEN FREIHEIT.
Deutschland · Kritik an automatischen Steuererhöhungen wächst Im Bundeswirtschaftsministerium wird geprüft, ob es auf Benzin-, Strom- und Gaspreise Steuererhöhungen geben könnte, wenn die Preise auf den Rohstoffmärkten sinken. Autofahrer hätten dann nichts davon, wenn die Benzinpreise fallen. Doch dagegen regt sich Widerstand aus Wirtschaftsverbänden – aber auch aus der Bundesregierung.
Ausland · Trump: Masseneinwanderung ist Katastrophe für deutsches Volk Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump, hat die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) frontal angegriffen. „Die Kriminalität ist auf ein Niveau gestiegen, von dem niemand gedacht hätte, daß er es jemals sehen würde“, sagte er mit Blick auf die Sicherheitslage in Deutschland.
Deutschland · Bundesregierung wirft Erdogan Terror-Unterstützung vor In einem als vertraulich eingestuften Papier wirft die Bundesregierung der Türkei die gezielte Unterstützung von Terrororganisationen vor. Die Aussagen in dem brisanten Dokument sollten eigentlich „aus Gründen des Staatswohls“ geheim bleiben und stehen in Widerspruch zur offiziellen Linie der Kanzlerin.
Deutschland · Klöckner fordert mehr Arbeitsstellen für Asylsuchende Julia Klöckner hat ein stärkeres Engagement deutscher Großkonzerne bei der Arbeitsmarktintegration von Asylsuchenden gefordert. „Wenn ich die bescheidene Zahl von Flüchtlingen sehe, die bei den ganz großen Unternehmen einen Arbeitsplatz bekommen haben, dann ist das eher beschämend.“ Die Bundesregierung rechnet wegen der Asylkrise mit mehr Arbeitslosen.
Deutschland · EKD-Ratsvorsitzender: Deutschland kann nicht jeden aufnehmen Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat für eine realistische Asylpolitik plädiert. „Es geht nicht darum, die Welt zu umarmen und jeden nach Deutschland zu holen“. Noch vor wenigen Monaten äußerte sich der EKD-Chef ganz anders.
Wirtschaft · Hacker enthüllen Strategien von George Soros Die amerikanische Webseite DC Leaks hat 2.576 Dokumente von den Lobbyorganisationen des Multimilliardärs George Soros veröffentlicht. Die Unterlagen belegen, wie weit das Netz des Amerikaners gespannt ist.