Deutschland · Widerstand gegen Gender-Vorgaben in Thüringen In Thüringen wächst der Widerstand gegen einen Vorstoß der Landesregierung, die Behördensprache „geschlechtergerecht“ umzugestalten. CDU und AfD gingen scharf mit dem Vorhaben von Rot-Rot-Grün ins Gericht.
Ausland · Abgelehnter Asylbewerber tötet Frau mit Eisenstange Ein polizeibekannter abgelehnter Asylbewerber aus Kenia soll in der Nacht auf Mittwoch eine Frau in Wien mit einer Eisenstange getötet haben. Das 54 Jahre alte Opfer war auf dem Weg zur Arbeit, als der 21 Jahre alte Kenianer unvermittelt auf die Frau einschlug und ermordete.
Deutschland · Nach Adreß-Veröffentlichung: Linksextremisten bedrohen AfD-Mitglieder Nach der Veröffentlichung der Adressen und Telefonnummern von Teilnehmern des AfD-Parteitages durch Linksextremisten häufen sich die Attacken auf die Betroffenen. Niedersachsens AfD-Chef Paul Hampel forderte daher den Generalbundesanwalt auf, die Ermittlungen zu übernehmen. Dieser müsse den „roten Gesinnungsterror“ gegen die AfD und ihre Mitgleider stoppen, sagte Hampel der JF.
Deutschland · Grünes Licht für medizinische Cannabis-Nutzung Die Bundesregierung hat sich auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur medizinischen Nutzung von Cannabis geeinigt. Demnach sollen künftig Schwerkranke den Wirkstoff mit einem ärztlichen Rezept auf Kosten der Krankenkasse erhalten. Der Anbau der Hanfpflanze soll unter staatlicher Aufsicht stehen.
Wirtschaft · Ifo-Institut gegen Abschaffung von 500-Euro-Schein Das ifo Institut hat sich gegen die geplante Abschaffung des 500-Euro-Scheins ausgesprochen. Durch die Maßnahme entstehe der Eindruck, der Hauptgrund für die Abschaffung sei das Ziel, die Zinsen weiter in den negativen Bereich zu bringen.
Ausland · EU-Kommission empfiehlt Visafreiheit für Türken Die EU-Kommission hat die visafreie Einreise für Türken unter Vorbehalt empfohlen. Wenn Ankara seine fehlenden Verpflichtungen erfüllt, können Türken ab Juni visafrei in EU-Länder einreisen. Mit dieser Maßnahme hätte die EU ihren Teil des Asylabkommens mit der Türkei erfüllt. Kritiker warnen vor einer neuen Asylwelle.
Ausland · EU plant Strafen für Asyl-Verweigerer Die EU-Kommission hat angekündigt, EU-Länder zu bestrafen, die sich weigern, Asylsuchende aufzunehmen. Laut einer Verordnung sollen säumige Länder bis zu 250.000 Euro pro nicht aufgenommenem Asylsuchenden zahlen.
Ausland · Cruz gibt nach dem Sieg Trumps in Indiana auf Nach dem Sieg von Donald Trump im Bundesstaat Indiana hat sein Rivale Ted Cruz das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner aufgegeben. Trump visiert bereits den Wahlkampf um das Präsidentenamt an und gibt sich siegesgewiß: „Wir werden Hillary Clinton schlagen.“
Deutschland · Die Alternative etabliert sich Der Bundesparteitag hat gezeigt: Die AfD nimmt Fahrt auf Richtung Bundestag. Sie ist im Moment nicht zu stoppen. Die Arroganz, der Hochmut gegenuber den Politneulingen weicht wachsendem Respekt. Das Programm bleibt dennoch eine Baustelle. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
