Ausland · „Völlig versagt“: Mazedonien attackiert Bundesregierung Der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov hat die Asylpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Immer wieder habe sein Land versucht, Informationen über durchreisende Dschihadisten auszutauschen. Doch Deutschland habe jegliche Hilfe abgelehnt. Nun warnt Ivanov vor Terror und weiteren 20 Millionen Asylsuchenden.
Kommentar · Flasche leer Die Senkung des Leitzinses durch die Europäische Zentralbank wird weitreichende Folgen für die Bürger haben. Dabei steckt hinter Mario Draghis wilden Sprüchen, seinen gezielten Unehrlichkeiten, Desinformationen und den andauernden Überraschungen keine kluge Politik – sondern schiere Verzweiflung. Ein Kommentar.
Deutschland · Ministerium verschiebt Bildungspläne nach Landtagswahl Das Kultusministerium in Baden Württemberg hat bekannt gegeben, die überarbeiteten Bildungspläne erst nach den Landtagswahlen zu veröffentlichen. Die finale Fassung der grün-roten Leitprinzipien für die Bildungspolitik soll Kultusminister Andreas Stoch (SPD) bis zum 23. März zur Freigabe vorliegen.
Deutschland · Unions-Innenexperte Mayer lobt Schließung der Balkanroute Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat die Schließung der Balkanroute verteidigt. Europa habe damit die klare Botschaft ausgesendet: „Macht euch nicht auf den Weg“, sagte Mayer der JF. Zudem warnte er davor, sich in der Flüchtlingskrise von der Türkei abhängig zu machen.
Deutschland · Polizei versetzt Beamte wegen Zeitschrift Zwei Polizisten aus Thüringen müssen mit disziplinarischen Konsequenzen rechnen, weil sie eine Ausgabe der Zeitschrift Compact hinter die Fensterscheibe ihres Einsatzfahrzeugs geklemmt hatten. Die beiden Beamten wurden mit sofortiger Wirkung in eine andere Dienststelle versetzt.
Deutschland · BVB-Fanclub will AfD-Wähler rauswerfen Der Fußballfanclub „BVB Freunde Deutschland“ hat angekündigt, gegen Anhänger der AfD in den eigenen Reihen vorzugehen. „Wir werden uns unsere Mitgliederliste genau anschauen und offensichtlichen Mitgliedern und Wählern der AfD die Mitgliedschaft entziehen.“ Die Fangemeinschaft verriet auch, wie sie AfD-Wähler identifizieren will.
