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10. Dezember 2015

Ausland ·

EU-Kommissionschef Juncker

Asylrecht: EU-Kommission geht gegen Ungarn vor

Die EU-Kommission hat gegen Ungarn wegen dessen Asylgesetzen ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Kommission werde nun „zügig und effizient“ vorgehen, „um die vollständige Einhaltung der EU-Vorschriften in diesem Bereich sicherzustellen“, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.

JF-Online
208
Kommentare – 10. Dezember 2015 16:02

Streiflicht ·

Kippa

Die Folgen der Selbstaufgabe

Die Fassungslosigkeit nimmt zu angesichts des noch immer unkontrollierten Massenzuzugs illegaler Einwanderer nach Deutschland. Eine besondere Angst erfaßt jetzt unter den Deutschen eine konkrete Gruppe: die deutschen Juden. Für sie könnte das Abenteuer der multikulturellen Gesellschaft als erste zum Alptraum werden. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
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Kommentare – 10. Dezember 2015 15:00

Deutschland ·

Geldübergabe (Symbolbild)

Korruptionsverdacht im Innenministerium

Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Beamten des Beschaffungsamtes im Bundesinnenministerium wegen Bestechlichkeit eingeleitet. Dabei soll es um die Anschaffung von gepanzerten Fahrzeugen im Wert von 46 Millionen Euro gehen.

JF-Online
27
Kommentare – 10. Dezember 2015 13:49

Deutschland ·

Heiko Maas

Maas kritisiert „schlecht integrierte“ Deutsche

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Forderungen zurückgewiesen, Asylbewerber sollten sich schriftlich zum Grundgesetz bekennen. Niemand könne erklären „warum nur Flüchtlinge ein Bekenntnis zu unseren Werten unterschreiben sollten und nicht auch manche schlecht integrierten deutschen Bürger“, sagte Maas.

JF-Online
187
Kommentare – 10. Dezember 2015 12:42

Deutschland ·

Linksextreme Randale in Leipzig (2014)

Linksextremisten stürmen Leipziger Rathaus

Leipzig bekommt die linksextreme Szene nicht in den Griff. Am Mittwoch stürmten mehrere Personen das Rathaus. Die Polizei zog sich zurück. Auch ein AfD-Büro wurde erneut angegriffen. Zudem wurde bekannt, daß nach schweren Krawallen der linken Szene Anfang des Jahres in der Stadt nicht eine Anklage erhoben wurde.

JF-Online
94
Kommentare – 10. Dezember 2015 11:34

Deutschland ·

Thomas Heilmann

„Klima der Angst“: Arabische Großfamilien breiten sich aus

Die Behörden in der Hauptstadt haben die Kontrolle über die arabischen Großfamilien verloren. „Lange haben wir Multikulti gutgeheißen, ohne die Nachteile zu sehen. Jetzt merken wir, daß wir bei der Integration nicht gut genug waren“, sagte Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU).

JF-Online
108
Kommentare – 10. Dezember 2015 10:24

Deutschland ·

Scharia Polizei

Kein Verbot der „Scharia-Polizei“

Das Landgericht in Wuppertal hat einen Prozeß gegen neun Männer der sogenannten „Scharia-Polizei“ abgelehnt. Die Salafisten würden durch ihre Westen nicht gegen das Uniformverbot verstoßen. Die Männer hatten Passanten wegen deren angeblich unislamisches Verhalten belästigt.

JF-Online
86
Kommentare – 10. Dezember 2015 9:11

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