Deutschland · Thüringer Grüne empört über Landtagspräsidenten Die Thüringer Grünen haben die Weigerung von Landtagspräsident Christian Carius (CDU), einen CSD-Empfang zu unterstützen, scharf kritisiert. Statt dessen die Fraktion erneut einen „Regenbogenempfang“ zum Thema „Transsexualität und Transidentität“ ausrichten. Unterstützung erhielt Carius von der AfD.
Deutschland · Verfahren gegen Netzpolitik eingestellt Die Generalbundesanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org wegen Landesverrats eingestellt. Der Streit über die Rechtmäßigkeit des Verfahrens hatte vor einer Woche zum Rücktritt des Generalbundesanwalts Harald Range geführt.
JF-Hintergrund · Parteien, Verbände, Personen AfD-Fraktion Brandenburg Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Steffen Königer, hat eine zeitnahe Veröffentlichung von Planungen zu Asylbewerberheimen gefordert. „Die Bürger haben ein…
JF-Wirtschaft · Meldungen MH17: Bundesregierung wußte von Gefahr BERLIN. Die Bundesregierung soll vor dem Abschuß des malaysischen Passagierflugzeuges MH17 Gefahrenhinweise zum Überflug der Ostukraine erhalten, diese aber nicht…
Deutschland · Entsetzen nach brutalem Übergriff auf 60jährigen Ein brutaler Übergriff auf einen 60jährigen hat im Saarland für Entsetzen gesorgt. Der Mann war in der vergangenen Woche von einem alkoholisierten Asylbewerber zusammengeschlagen und schwer verletzt worden. Ein Foto des Opfers teilte sich bei Facebook mehr als 50.000mal. Politik und Polizei warnen nun vor Fremdenfeindlichkeit.
Deutschland · Drohung gegen Abweichler: Kauder erntet Sturm der Entrüstung Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat mit seinen Drohungen gegen Griechenland-Abweichler in der eigenen Partei für Kritik gesorgt. Mehrere CDU-Abgeordnete zeigten sich entsetzt. „Es kann nicht sein, daß man nur noch Stimmvieh der Parteiführung ist“, sagte etwa Andreas Mattfeldt (CDU).
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