BONN. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat eine bessere Ausrüstung für die Bundeswehr gefordert. „Bei allen Gesprächen in der Truppe ist ein wiederkehrendes Thema der Ausstattungsmangel“, sagte er dem Bonner Generalanzeiger. „In der Vergangenheit wurde entschieden, daß es reicht, wenn nur 70 Prozent des strukturnotwendigen Materials bereitgehalten werden“, kritisierte Bartels.
Dabei sei es wichtig, daß den Soldaten sowohl die Ausübung ihres Berufes als auch deren Attraktivität erhalten bleibe. Steigender Druck hingegen erschwere es ihnen, den wachsenden Aufgaben gerecht zu werden, betonte der Wehrbeauftragte. „Zum Beispiel unser Flugabwehrraketengeschwader, das an der türkisch-syrischen Grenze derzeit mit anderen Bündnispartnern die Raketenabwehr sicherstellt, ist am Rande seiner Belastungsfähigkeit.“
Bartels fordert Anhebung des Wehretats
Bei einer Nato-Übung in Polen „mußten 15.000 einzelne Gegenstände aus der ganzen Bundeswehr zusammengekratzt werden“, damit allein der Gefechtsverband in der schnellen Eingreiftruppe der Nato voll ausgestattet ist, gab Bartels zu bedenken.
Derzeit investiert Deutschland 1,16 Prozent (etwa 32,8 Milliarden Euro) seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung. Im folgenden Jahr wird der Prozentsatz auf 1,17 erhöht. Wünschenswert wäre für Bartels ein Anstieg auf 1,3 Prozent. Damit ließen sich die wichtigsten Probleme lösen. Es liege jedoch an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), sich den Anteil an den steigenden Steuereinnahmen zu sichern.
Bartels forderte für die Soldaten längere Aufenthaltszeiten an einem Standort, bessere Beförderungsmöglichkeiten und Pendlerwohnungen. Im kommenden Jahr soll eine EU-Richtlinie dafür sorgen, daß die Arbeitszeit der Soldaten besser geplant werden kann. (kp)
