Streiflicht · Russische Panzer in Berlin Verkehrte Welt. In sozialen Netzwerken verbreiten vermeintliche „Konservative“ stalinistische Propagandabilder, um ihre Sympathien für Putin möglichst markig zu demonstrieren. In Berlin tobt derweil eine Debatte über die T-34-Panzer im Tiergarten am Ehrenmal für die gefallenen Sowjetsoldaten. Sie waren schon immer eine Zumutung. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Wie die SPD linksextreme Gewalt verharmlost Straftäter mit einer rechtsextremen Gesinnung müssen laut einem Gesetzentwurf der Bundesregierung künftig mit härteren Strafen rechnen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD, Burkhard Lischka, hat nun ausdrücklich betont, daß es keine solche Regelung für Linksextremisten geben soll. Die Begründung läßt aufhorchen. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
Deutschland · Streit um Salafisten-Umtriebe in Hessen Wie groß ist der Einfluß von Salafisten auf Hessens Schulhöfen? Dieser Frage ging der CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi nach und kam zu erschreckenden Ergebnissen. Die Schulleiter wollen davon allerdings nichts wissen.
Deutschland · Prozeßauftakt wegen erschossenem Einbrecher Vor dem Landgericht Stade wird einem Rentner der Prozeß gemacht, weil dieser einen schwerkriminellen albanischen Einbrecher in seinem Haus erschossen hat. Ging die Staatsanwaltschaft zuerst von Notwehr aus, wird auf Druck der Familie des schwer nun wegen Totschlags verhandelt.
Ausland · US-Staaten dürfen Minderheitenförderung verbieten Ein Gesetz des Bundesstaates Michigan, in dem sich die Bürger gegen Minderheitenförderung ausgesprochen haben, ist mit der amerikanischen Verfassung vereinbar. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten gab damit den Staaten das Recht, autonom über Minderheitenförderung zu entscheiden.
Pressemitteilung · Klaus-Peter Willsch warnt: Die Bankenunion ist der nächste Bail-out! Anzeige BERLIN. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch (CDU) kritisiert die vom EU-Parlament beschlossene Bankenunion, die allein den Schuldenstaaten nutze. Alle „Jubelfanfaren“ seien nur „naive Rhetorik und…
Gesellschaft · Heino wehrt sich gegen Nazi-Vorwürfe Der Hamburger Sänger Jan Delay bezeichnete den Volksmusiker Heino als „Nazi“. Nun wehrt sich die Musiklegende und geht juristisch gegen Delay vor. „Ich bin in meinem Leben ja schon viel beschimpft und beleidigt worden, aber was sich dieser Herr herausnimmt, ist eine Unverschämtheit.“
Deutschland · CSU will Armutseinwanderung eindämmen Die CSU will gegen die zunehmende Armutseinwanderung aus EU-Mitgliedsstaaten nach Deutschland vorgehen. Die Einwanderungswelle in die deutschen Sozialsysteme müsse gestoppt werden, forderte Generalsekretär Andreas Scheuer.
