Gesellschaft · Forscher: Pädophileneinfluß auf Grüne stärker als vermutet Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat einen ersten Zwischenbericht zur Verstrickung der Grünen in Pädophilenkreise vorgelegt. „Propädophilen Kräften“ sei es demnach über mehrere Jahre hinweg möglich gewesen, „ihre Ansichten und Forderungen in den Willensbildungsprozess der Grünen einzuspeisen“.
Deutschland · Grenzschutz gegen Visa-Erleichterungen Die türkische Regierung hat sich gegenüber der Europäischen Union zu einer Rücknahme von illegalen Einwanderern verpflichtet. Im Gegenzug versprach die Staatengemeinschaft dem Land deutliche Erleichterungen bei der Visa-Vergabe für türkische Staatsbürger.
Ausland · Neue Runde bei Freihandelsabkommen Vertreter der USA und der EU setzen am Montag ihre Verhandlungen zum geplanten Handelsabkommen fort. Bei den die ganze Woche andauernden Gesprächen in Washington soll es unter anderem um Energie, Investitionen und Dienstleistungen gehen. Kritiker warnen vor einem massiven Einfluß von Konzernen.
Ausland · Frankreich streitet über Integrationspolitik In Frankreich ist ein heftiger Streit über die Integrationspolitik ausgebrochen. Hintergrund ist ein von Premierminister Jean-Marc Ayrault angeforderter Expertenbericht, der zahlreiche Privilegien für Moslems vorsieht. Demnach soll Arabisch vermehrt als erste Fremdsprache unterrichtet und ein Gedenktag für die Leistungen von Einwanderern eingeführt werden.
Politik · Bosbach übt Kritik am neuen Kabinett Der Innenexperte der Unionsfraktion Wolfgang Bosbach (CDU) hat die Ressortverteilung im neuen Bundeskabinett kritisiert. „Die SPD besetzt mit den Ressorts Energie und Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Familie alle gesellschaftspolitisch relevanten Gebiete. Wer kommt, wer geht? Ein Überblick über das neue Kabinett.
16
16
