Kommentar · Versagen oder Vertuschen? Nach dem Auffliegen der Zwickauer Terrorzelle war schnell vom Versagen der Sicherheitsbehörden die Rede. Doch immer neue Details bestärken die Vermutung, daß es einige Geheimdienstler gibt, die kein Interesse daran haben, daß in dem Fall die ganze Wahrheit ans Licht kommt. Es drängt sich der Verdacht des Vertuschens auf. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer
Deutschland · Geburtenzahlen sinken erneut Die Geburtenzahlen in Deutschland sind auf den niedrigsten Stand seit Gründung der Bundesrepublik gefallen. Nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamts wurden im vergangenen Jahr 663.000 Kinder lebend geboren. Dies entspricht einem Rückgang von 2,2 Prozent (15.000 Kinder).
Ausland · Yad Vashem ändert Pius-Gedenktafel Israels nationale Holocaustgedenkstätte Yad Vashem hat am vergangenen Sonntag die Inschrift einer Informationstafel über Papst Pius XII geändert. In der bisherigen Version war diesem Versagen und implizit eine Mitverantwortung bei der Judenvernichtung während der NS-Zeit unterstellt worden.
Deutschland · Karlsruhe verhandelt im Juli über ESM-Klagen Das Bundesverfassungsgericht wird am 10. Juli in einer mündlichen Verhandlung über die Klagen gegen den ESM-Rettungsschirm beraten. Das teilte das Gericht am Montag mit. Geklagt haben unter anderem die Euro-Kritiker Wilhelm Hankel, Bruno Bandulet, Karl Albrecht Schachtschneider und Wilhelm Nölling.
Deutschland · Verfassungsschutzchef Fromm reicht Rücktritt ein Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) um seine Entlassung gebeten. Fromm zog damit offenbar die Konsequenzen aus den Pannen bei den Ermittlungen zur Zwickauer Terrorzelle.
Deutschland · Oettinger wirbt für Vereinigte Staaten von Europa EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich für die Errichtung eines europäischen Bundesstaates ausgesprochen. „Wir müssen die EU zu einer politischen Union, zu Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln“, forderte Oettinger.
