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7. September 2011

Deutschland ·

Hansapel

Hans Apel verstorben

Der SPD-Politiker Hans Apel ist tot. Wie Spiegel online berichtet, verstarb er gestern in einer Hamburger Klinik. Der frühere Bundesminister wurde 79 Jahre alt. Hans Apel galt als einer der bekanntesten Vertreter des konservativen Flügels seiner Partei. Er diente unter Kanzler Helmut Schmidt als Finanzminister und Verteidigungsminister

JF-Online
3
Kommentare – 7. September 2011 16:33

Streiflicht ·

roben_03

Der Souverän in der Pflicht

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Griechenland-Hilfen hat der Bundesregierung die Grenzen ihrer Euro-Rettungspolitik aufgezeigt. Jetzt stehen die Abgeordneten des Bundestags in der Pflicht, die Erweiterung der Rettungspakete zu stoppen. Aus der Verantwortung ist auch der Wähler nicht entlassen, künftig Politiker zu wählen, die dem nationalen Gemeinwohl verpflichtet sind. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

JF-Online
28
Kommentare – 7. September 2011 15:48

Deutschland ·

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Keine Blanko-Ermächtigung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen die Griechenland-Hilfen abgewiesen und zugleich die Rechte des Parlaments gestärkt. Die Euro-Kläger hatten mit diesem„salomonischen” Urteil gerechnet. Weitere Klagen wollten sie nicht ausschließen. Aus Karlsruhe berichtet JF-Reporter Hinrich Rohbohm.

Hinrich Rohbohm, Karlsruhe / Marcus Schmidt
9
Kommentare – 7. September 2011 13:03

Kolumne ·

Google interessiert’s nicht

Anzeige Wie wir alle wissen, gibt es das Internet schon immer, irgendwie. Also hat es schon immer die Diskussion darüber gegeben, welche Vor- und Nachteile…

Martin J.G. Böcker
1
Kommentare – 7. September 2011 11:50

Deutschland ·

urteil1

Deutsche Staatsanleihen verlieren nach Karlsruher Votum

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen der Euro-Gegner zurückgewiesen. Die drei Verfassungsbeschwerden von Euro-Kritikern sind damit erfolglos geblieben. Sie hatten sich gegen das erste Griechenland-Rettungspaket aus dem Jahr 2010 gerichtet.

JF-Online
12
Kommentare – 7. September 2011 11:35

Deutschland ·

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Video nimmt Euro-Rettungsschirm unter die Lupe

Die Internetplattform AbgeordnetenCheck.de hat ein Video veröffentlicht, das den Vertragsentwurf der EU zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unter die Lupe nimmt. Die Produzenten des Videos hinterfragen die Höhe des Grundkapitals sowie die demokratische Legitimation des geplanten Entscheidungsgremiums.

JF-Online
1
Kommentare – 7. September 2011 11:22

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