Deutschland · Der Wahlkampf ist (k)ein Wunschkonzert Auf Stimmenfang ist jedes Mittel recht: Frank-Walter Steinmeier hat die Hoffnung noch nicht fahrenlassen und einen „Song-Contest der besonderen Art“ initiiert: Es geht dabei– wie könnte es anders sein– um den Kampf gegen„Nazis“.
Ausland · Ehemaliger Präsidentenberater hat Zweifel an 11. September Der frühere tschechische Präsidentenberater Petr Hájek hat die offizielle Version über die Terroranschläge vom 11. September 2001 in Zweifel gezogen. In seinem neuen Buch behauptet er, die Angriffe könnten tatsächlich von US-Geheimdiensten inszeniert worden sein. Präsident Václav Klaus nannte das Werk „aufdeckend und unermeßlich nützlich“.
Deutschland · Bundesregierung stellt Integrationsbericht vor Anzeige BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), stellt am Mittwoch ihren Jahresbericht vor. Die Staatsministerin im Kanzleramt erklärte gegenüber dem Deutschlandfunk, man könne…
Deutschland · Volksparteien verlieren bei Kommunalwahlen Am Sonntag fanden in sieben BundesländernKommunalwahlen statt. Die großen Parteien CDU und SPD mußten zum Teil herbe Verluste hinnehmen. Grüne, FDP und Linkspartei konnten sich dagegen im Vergleich zum letzten Urnengang meist verbessern. In Baden-Württemberg wurden die Freien Wähler mit Abstand stärkste Kraft.
Kolumne · Mehr als ein Vorzeigeliberaler Anzeige Wenn innerhalb der so dramatischen wie kurzen Geschichte der Weimarer Republik überhaupt von einer „Ära“ die Rede sein kann, so ist es jene Gustav…
Politik · Hans Herbert von Arnim: „Der Wähler ist entmachtet“ / Der bekannte Verfassungsrechtler übt im JF-Interview scharfe Kritik am Zustand der Demokratie in Deutschland und Europa Anzeige Ist die Europawahl anfechtbar und die anstehende Bundestagswahl gar verfassungswidrig? Der renommierte Staatsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim beklagt im Interview mit der…