Rückkehr souveräner Marktakteure

Der Ölpreis hat sich seit der Jahrtausendwende fast vervierfacht. Und man muß nur über minimale ökonomische Kenntnisse verfügen, um risikolos prophezeien zu dürfen, daß bis 2010 statt der aktuellen siebzig Dollar pro Barrel dann hundert Dollar gezahlt werden müssen. Auch ohne Mehrwertsteuererhöhung wird der deutsche Autofahrer sein liebstes Kind also bald nur für zwei Euro pro Liter Kraftstoff bewegen können. Nicht die absehbare Erschöpfung des Rohstoffs Erdöl hat diesen Preissprung ausgelöst. Mit Blick auf das schwarze Gold waren die „Grenzen des Wachstums“ schließlich schon in den siebziger Jahren erkennbar. Trotzdem fiel der Preis, nachdem ihn Jom-Kippur-Krieg (1973) und iranische Revolution (1979) auf die Vierzig-Dollar-Grenze zugetrieben hatten, bis Ende der 1990er Jahre auf zehn Dollar pro Barrel. Nicht einmal der erste Irak-Krieg (1991) änderte daran etwas. Vor diesem Hintergrund scheint die jüngste Entwicklung mit ihrem Preissprung zugleich einen Zeitsprung zu induzieren. Und doch meint der an der Universität Osnabrück politische Ökonomie lehrende, gebürtige Iraner Mohssen Massarat, es vollziehe sich augenblicklich nur eine Normalisierung auf dem Weltmarkt (Spektrum der Wissenschaft, 11/2006). Denn seit 1920, als angelsächsische Konzerne damit begannen, die Öllager im Nahen Osten zu erschließen, lag der Ölpreis stets auf einem unrealistisch niedrigen Niveau. Für diesen Rohstoff sei von Anfang das klassische marktwirtschaftliche Modell, wonach Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen, außer Kraft gesetzt worden. Die Nachfrager in den Industriestaaten Westeuropas und Nordamerikas hätten nämlich den Preis mit nichtökonomischen Mitteln nahezu achtzig Jahre niedrig gehalten. Für eine geringe Gewinnbeteiligung seien die hauchdünnen Herrschaftseliten in den Ölstaaten lange bereit gewesen, die Kontrolle über ihre Ölquellen in die Hand einiger multinationaler Konzerne zu legen. „Demokratisch legitimierte Eliten hätten derartige Verträgen vermutlich nicht zugestimmt“, da dann nicht kurzfristige Partialinteressen sondern das Wohl der Mehrheit und künftiger Generationen die Verhandlungsstrategie gegenüber den westlichen Ölkonzerne bestimmt hätte. Zur unbegrenzten Ausbeutung auf niedrigstem Preisniveau wäre es damit nicht gekommen. Ein neues Zeitalter von Ölknappheitspreisen Einen alternativen Weg habe der Iran unter Ministerpräsident Mohammed Mossadegh seit 1951 beschritten. Dessen „erste demokratisch gewählte Regierung des gesamten Mittleren Westens“ verstaatlichte die Ölindustrie und betrat, ganz im Sinne des kapitalistischen Modells der Preisbildung, als souverän handelnder Akteur den Markt. Die USA erkannten indes, daß dieser Demokratisierungprozeß sich zu einer Gefahr für das Wirtschaftswachstum und das „amerikanische Konsummodell“ auswuchs und betrieben 1953 mit geheimdienstlichen Mitteln erfolgreich den Sturz Mossadeghs. „Durch die Ausschaltung eines souveränen Marktakteurs verstieß der vom Ölrausch befallene Westen massiv gegen seine eigenen fundamentalen Prinzipien: die Gesetze der freien Marktwirtschaft.“ Da sei zwar „prinzipienlos“ gewesen, doch zumindest „mittelfristig“, also bis in unsere Tage, „wohlbegründet“ gewesen. Denn die niedrigen Ölpreise hätten sich in den westlichen Industriestaaten zu einem „wirksamen Instrument der innenpolitischen Konsensbildung und der Stabilität von ‚Wohlstandsdemokratien‘ entwickelt“. Die drei oligarchisch regierten Ölstaaten Saudi-Arabien, Kuwait und Arabische Emirate, herabgedrückt zu „Protektoraten der USA“, seien dabei von Washington zu „Vollstreckern eines politisch manipulierten Ölpreissystem“ gemacht worden. Dieses System gelangt nun an sein Ende, ungeachtet des im Irak unternommenen, zum Scheitern verurteilten Versuchs, die konventionelle Hegemonialpolitik fortzusetzen. „Vor unseren Augen“ steige ein „neues Zeitalter von Ölknappheitspreisen“ herauf. Dies sei wirklich unumkehrbar, da „nachfragemächtige Staaten wie China, Indien und andere Schwellenländer“ dem Nachfragemonopol des „alten Westens“ Konkurrenz machen. Europa und die USA seien also auch mit den Methoden militärischer Intervention nicht mehr in der Lage, die Marktsouveränität der Anbieter auszuschalten. Unweigerlich steigende Ölpreise seien die Folge. Ob dieser Souveränitätsgewinn identisch sein muß mit einem „authentischen“ Demokratisierungsprozeß im Mittleren Osten, wie Massarat an anderer Stelle ausgeführt hat (Aus Politik und Zeitgeschichte, 45/2005), scheint jedoch mehr als zweifelhaft. Denn anders als mittels des von ihm abgelehnten „Demokratieexports“ á la Bushadministration ist eine „Demokratisierung“ in der Region nicht erkennbar. Auf festeren Pfeilern steht da schon die Prognose des Osnabrücker Politologen, daß die Steigerung arabischer Anbietermacht „auf lange Sicht“ den Übergang auf regenerative Energieformen alternativlos machen werde.

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