BRÜSSEL/BERLIN. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich irritiert über den Widerstand gegen das geplante EU-Freihandelsabkommen TIPP mit den USA gezeigt. „Es überrascht mich ein bißchen, daß der Widerstand in einem Land wie Deutschland so groß ist, wo dort die Vorteile am größten sein werden“, sagte sie der Nachrichtenagentur AFP.
Sie forderte deswegen mehr Unterstützung von den EU-Regierungen. „Die Mitgliedsstaaten sollten mehr tun, es ist schließlich nicht mein Projekt“, betonte Malmström. Hintergrund ist der europaweite Aktionstag gegen TTIP, der am vergangenen Wochenende stattgefunden hatte.
TTIP könnte später kommen
Daran hatten sich laut dem Veranstalterbündnis in Deutschland etwa 25.000 Demonstranten beteiligt. Unterdessen deutet sich an, daß sich die Verhandlungen zwischen der EU und den USA länger als geplant hinziehen könnten. Ursprünglich sollte das Vertragswerk bis Ende 2015 vorgelegt werden. Nun heißt es aus Verhandlungskreisen, daß bis dahin lediglich „ein so deutliches Bekenntnis zum Vertrag“ fertig sein soll, berichtet der Spiegel.
Kritiker von TTIP befürchten, daß durch das Freihandelsabkommen eine Gefahr für „Demokratie, den Rechtsstaat, Umwelt-, Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz“ ausgehe. Die EU-Kommission dagegen erhofft sich durch TTIP Hunderttausende neue Arbeitsplätze in der Staatengemeinschaft. (ho)
