Die Forderung ist kein flehentliches Bitten. Sie ist nüchterne Konsequenz aus dem gescheiterten Euro-Währungsexperiment, ein Appell an die verantwortungsscheuen Politiker: Gesteht dies endlich ein und erlöst ganz Europa von der kostspieligsten politischen Fehlentscheidung der Nachkriegszeit.
Die vielfachen Gründe für das Scheitern des Euro und die Lösung der dadurch entstandenen Probleme durch die Rückkehr der D-Mark haben fünf Wissenschaftler, die sich seit Jahrzehnten kritisch mit den Plänen einer politisch erzwungenen Gemeinschaftswährung befassen, in einem gleichnamigen Buch zusammengefaßt. Sie reichen von staatsrechtlichen Besorgnissen über geo- und sicherheitspolitische Erwägungen bis hin zu volkswirtschaftlichen und geldpolitischen Schwachstellenanalysen.
Beschwichtigung deutscher Ängste
Gebt uns unsere D-Mark zurück, denn sie wurde uns widerrechtlich weggenommen! Der dem Euro zugrundeliegende Maastricht-Vertrag stand von Anbeginn im Kreuzfeuer der staatsrechtlichen Kritik. Nur mit strengen Auflagen ließ ihn das Bundesverfassungsgericht passieren. Zur Beschwichtigung der deutschen Ängste, die harte D-Mark gegen eine zu befürchtende Weichwährung eintauschen zu müssen, wurde der Stabilitätspakt als Vertragsbestandteil angefügt.
Keine drei Jahre nach der Einführung des Euro wurde er bereits gebrochen. Die Schuldengrenzen von maximal drei Prozent Neuverschuldung und sechzig Prozent Schuldenstand, gemessen am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt, wurden von kaum einem Land mehr beachtet – selbst vom deutschen Bundestag nicht.
Noch schwerwiegender ist der Bruch des Maastricht-Vertrags hinsichtlich der Klausel zu werten, nach der kein Land von den anderen aus seiner Schuldenmisere finanziell herausgepaukt werden darf. Nun sind nicht nur hastige „Rettungspakte“ in dreifacher Milliardenhöhe zusammen-geschustert worden, es droht auch die verfassungswidrige Festschreibung dauerhafter Transferzahlungen innerhalb der Euro-Länder. Damit ist die Rechtsgrundlage für die Abschaffung der D-Mark entfallen, also wieder her mit ihr.
Der Euro läßt Ressentiments wiederaufleben
Gebt uns unsere D-Mark zurück, denn ihre Abschaffung hat Europa nicht den Frieden gesichert und seine Position im weltweiten Spiel der Kräfte nicht gestärkt. Im Gegenteil, während vor der Einführung des Euro die EU-Länder friedlich miteinander umgingen, bestimmen heute Haß und Neid die Einschätzung Deutschlands im Euro-Ausland.
Selbst in nicht am Euro beteiigten Ländern werden Stimmen laut, die die zaghafte Weigerung Deutschlands, zur Euro-Rettung einen Blankoscheck auszustellen, als verwerflich angesichts der nationalsozialistischen Verbrechen anprangern – fast siebzig Jahre nach dem Ende der NS-Diktatur. Statt Dankbarkeit erntet unser D-Mark-Opfer nur noch Vorwürfe und Forderungen nach mehr.
Auch die geostrategischen Sandkastenspiele sind verloren. Der Euro ist bis heute nicht als Weltwährung so stark akzeptiert, wie es sich seine Konstrukteure vorstellten. Im Wettstreit mit dem Dollar bestimmen die Amerikaner die Wechselkursimpulse und die weltweite Bevorzugung der Währungen. Beim inflationären Abwertungswettstreit gibt der Dollar die relative Fallgeschwindigkeit vor und nicht der Euro. Damit ist nicht nur die sicherheitspolitische, sondern auch die geostrategische Begründung für die Abschaffung der D-Mark obsolet geworden, also wieder zurück zu den friedlichen D-Mark-Zeiten mit weltweitem Respekt.
Nationale Währungen ermöglichen eigenständige Entwicklung
Gebt uns unsere D-Mark zurück, denn der Euro zerstört nachhaltig die Volkswirtschaften der schwachen Euro-Länder. Die Rettungsbemühungen degradieren die überschuldeten Südländer zu würdelosen Almosenempfängern. Die damit aufgezwungenen „Reformen“ können sie im Euro-Verbund nicht umsetzen; dazu fehlt ihnen die Möglichkeit einer Währungsabwertung, um ihre Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu machen. Der Euro raubt ihnen die Luft zur eigenständigen Entwicklung und zerstört die ökonomische Zukunft zu Lasten ihrer jungen Staatsbürger und der nachfolgenden Generationen.
Die Behauptung, eine Wiedereinführung der D-Mark würde den deutschen Export zusammenbrechen lassen, ist ökonomischer Unsinn. Erstens geht nur ein Teil unseres Exports in Euro-Länder, und zweitens zeichnen sich unsere Exportgüter durch eine Qualität aus, die auch höhere Preise verkraftet. Im Euro sind die deutschen Exportgüter dagegen konkurrenzlos billig, die anderen Länder haben keine Chance, über den Preis Paroli zu bieten. Also gebt uns unsere D-Mark auch im Interesse der anderen Staaten wieder zurück, damit diese wieder eine Chance erhalten, auf eigenen wirtschaftlichen Füßen zu stehen und somit ihren Stolz zu bewahren.
Eine Hyperinflation ist unvermeidlich
Gebt uns unsere D-Mark zurück, denn wir brauchen dringend einen Währungshüter, dem der Wert des Geldes nicht egal ist. Die Deutsche Bundesbank ist nicht nur durch die Abschaffung der D-Mark entmachtet, sie hat auch jeglichen Einfluß auf die geldpolitischen Entscheidungen der Europäischen Zentralbank verloren. Im Verbund der nationalen Zentralbanken der am Euro beteiligten Länder wird sie zum unbeschränkten Gelddrucken gezwungen – zugunsten der zahlungsunfähigen Schuldenländer und zu Lasten der deutschen Sparer.
Eine Hyperinflation ist bei dieser unseriösen Zentralbankpolitik unvermeidlich. Damit ist das Versprechen gebrochen, der Euro sei mindestens genauso stabil wie die D-Mark. Also gebt uns nicht nur unsere D-Mark zurück, sondern auch unsere Deutsche Bundesbank als Garant einer stabilen Währung.
Gebt uns unsere D-Mark wieder zurück – je schneller, desto besser! Sie kommt ohnedies wieder. Wie viele Ersparnisse die Deutschen bis dahin für das Euro-Experiment opfern müssen, hängt vor allem von dem Mut unserer Politiker ab, ihren Irrtum einzugestehen und eine schnelle Kehrtwende einzuleiten.
JF 26/12
