Währungspolitisch zeichnet sich ein globaler Paradigmenwechsel ab, dessen Konsequenzen unübersehbar sind. Gemeint ist die sich anbahnende Ablösung des Dollars als Weltleitwährung, die zu einer Neujustierung der internationalen Kräfteverhältnisse führen könnte. Was die Stunde geschlagen hat, zeigt zum Beispiel die hilflos wirkende Verlautbarung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Vereinigten Staaten, die letzte Woche die Gefahr eines „Währungskrieges“ an die Wand malten.

IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn kritisierte, es beginne die Idee umzugehen, daß Währungen als Waffe der Politik genutzt werden können. Noch konkreter wurde der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner, der, ohne China als Hauptvertreter dieser Politik direkt zu nennen, zu Protokoll gab: „Wenn große Länder mit unterbewerteten Wechselkursen Aufwertungen ihrer Währungen verhindern, ermutigt dies andere Länder, das gleiche zu tun.“

China hält eigene Währung künstlich niedrig

Geithner sprach damit direkt das „Währungsdumping“ der chinesischen Regierung an, die den Kurs der heimischen Währung Yuan durch eine Reihe von Maßnahmen künstlich niedrig hält. Derzeit soll China bereits über 30 Prozent der internationalen Währungsreserven verfügen; eine Summe, die nach Auffassung des Wirtschaftsjournalisten Daniel Eckert „die größte Kriegskasse der Geschichte“ darstellt.

Eckert darf man attestieren, mit seinem gerade veröffentlichten Buch „Weltkrieg der Währungen“ punktgenau die gerade beginnende Diskussion um die, wie er es nennt, „Dollar-Dämmerung“ antizipiert zu haben. Sein Befund, daß Washington nicht mehr Herr seiner Währung ist, läßt sich vor allem darauf zurückführen, daß die eine Seite (Amerika) in erster Linie konsumiert und die andere (China) vor allem produziert. Peking fällt deshalb der Part des Finanziers amerikanischer Defizite zu, was China einen ständigen Machtzuwachs beschert.

Gefahr eines offenen Währungs- und Handelskrieges

Diese Entwicklung und insbesondere die Frage, wie Peking mit diesem Machtzuwachs umgehen wird, muß indes nicht nur die USA beunruhigen, sondern alle westlichen Industriestaaten. Nicht ausgeschlossen werden kann, daß die im Raum stehende Antwort der USA, nämlich mit Strafzöllen gegen Chinas „räuberische Wechselkurspolitik“ (so der demokratische Abgeordnete Sander Levin) vorzugehen, in einem offen ausbrechenden Währungs- und Handelskrieg zu einem Ende der Globalisierung in ihrer bisherigen Form führt.

Dies gilt um so mehr, als das Beispiel China Schule zu machen beginnt: Letzte Woche hat Japan Maßnahmen ergriffen, um den Wechselkurs seiner Währung zu drücken. Tokio verkaufte Yen im Wert von etwa 20 Milliarden Dollar. Mit diesem Schritt setzte sich Japan über die (stillschweigende) Vereinbarung zwischen den Industriestaaten hinweg, einseitige Währungsschritte zu unterlassen. >>

Parallel zu diesem Szenario schwelt in der Euro-Zone der Konflikt um die Zukunft der Währungsunion und die Stabilität der Kunstwährung Euro. Diese Währungsunion hat nach der „Vergemeinschaftung“ der Schulden von Haushaltssündern wie Griechenland („Euro-Rettungsschirm“) einen grundsätzlich anderen Charakter erhalten. Der deutsche Anteil an diesem „Rettungsschirm“ beträgt bekanntlich rund 150 Milliarden Euro oder sechs Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung.

Die Auseinandersetzungen, die im Vorfeld des Euro-Rettungspaketes geführt wurden, machten nochmals in aller Klarheit deutlich, daß der Euro nicht die Antwort auf die Zwänge der Globalisierung ist, sondern ausschließlich aus politischen Motiven heraus erzwungen wurde. Das heißt konkret, daß der Euro, wie der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1997 festgestellt hatte, „nichts anderes als der Preis für die Wiedervereinigung“ ist.

Frankreich will Deutschlands Wirtschafts- und Finanzkraft bändigen

Frankreich, vor allem in Gestalt seines Präsidenten Nicolas Sarkozy, hat dem „Euro-Rettungsschirm“ seinen Stempel aufgedrückt und – flankiert von Kanzlerin Merkel, die letztlich gute Miene zum bösen Spiel machte – „aus einer Gemeinschaft von Staaten mit gemeinsamer starker Währung, aber getrennter Haftung“, eine „Haftungsgemeinschaft mit potentiell schwacher Währung“ (Eckert) gemacht.

Abgerundet wird dieses Bild durch den eklatanten Vertrauensverlust, der mit Blick auf die Europäische Zentralbank (EZB) konstatiert werden muß. Im Zuge der Griechenlandkrise rückte die EZB mehr oder weniger von allen stabilitätspolitischen Positionen ab, die sie ein Jahrzehnt lang behaupten konnte. Seitdem steht die EZB im Ruch, politisch manipulierbar zu sein. Die Konsequenzen, die Deutschland in dieser zur „Haftungsgemeinschaft“ mutierten Eurozone drohen, sollten Staaten wie Spanien, Irland oder Portugal dem „griechischen Weg“ folgen, könnten tatsächlich auf ein „Versailles mit friedlichen Mitteln“ hinauslaufen, wie es François Mitterand einmal pointiert ausgedrückt hat.

Die vermeintliche Ruhe, die der „Rettungsschirm“ gebracht hat, ist also mehr als trügerisch. Im Hintergrund nämlich schwelt weiter der deutsch-französische Antagonismus und Frankreichs Bestreben, die deutsche Wirtschafts- und Finanzkraft beinahe um jeden Preis zu bändigen. Das kann auf Dauer keine tragfähige Basis für eine Währungsunion sein und schon gar nicht die europäische Antwort auf den „Weltkrieg der Währungen“.

JF 42/10