Ohne Energie keine Zivilisation

Im vierten Jahrhundert war Trier, geprägt von Kaiser Konstantin, glanzvolle Hauptstadt der weströmischen Reichshälfte. Um die Wende zum fünften Jahrhundert begann der Abstieg: Die Verwaltung wurde südwärts nach Mailand und Arles verlegt, den Rest besorgten die Germanen. Schon vor dreißig Jahren konnte man bei einer Führung durch die berühmten Kaiserthermen eine interessante Erklärung hören: Die Römer hätten die Stadt vor allem deshalb verlassen, weil es keine Energie mehr gab. Mit Brennmaterial wurde großzügig umgegangen, um weitläufige Hypokaust-Heizungen (Fußboden- und Wandheizungen) zu bedienen. Alle Wälder der weiteren Umgebung einschließlich der Eifel waren abgeholzt, Kohle, Öl oder Gas standen noch nicht zur Verfügung. Der hohe und luxuriöse Zivilisationsstandard war durch Raubbau an den Energiequellen bezahlt worden und brach am Ende zusammen: ohne Energie keine Zivilisation, kein städtisches Leben im kalten Klima Germaniens. Diese Geschichte ist für uns heute ein Lehrstück. Die gesamte hochentwickelte Zivilisation Deutschlands und vieler anderer Länder, Industrie, Verkehr und das Wohnen in Großstädten haben eine Grundvoraussetzung: Kohle, Öl und Gas müssen in riesigen Mengen vorhanden, bezahlbar oder durch andere Energien ersetzbar sein. Wer sich auch nur einen Augenblick ernsthaft vorstellt, diese Energiequellen würden knapp, ausfallen oder unbezahlbar werden, sieht sich — jedenfalls als älterer Deutscher, der es erlebt hat — ins Jahr 1945 versetzt. Damals retteten sich viele auch in den Städten noch mit „Kanonenöfen“ mit Ofenrohr durchs Fenster — Möglichkeiten, die heute kaum mehr gegeben wären. Nicht wenige Menschen sind im Winter 1945/46 in ihren Wohnungen erfroren. Momentaufnahme 2008: Deutschland hängt mit seiner Energieversorgung am Tropf anderer Länder, vor allem Rußlands und der arabischen Staaten. Immer größere Teile seines erarbeiteten Volkseinkommens fließen dorthin. Allein 2007 war der Geldabfluß zur Energiebeschaffung um 26 Milliarden Euro höher als im Jahr zuvor. Die Öl- und Gaspreise sind stark gestiegen; Der jüngste Preiseinbruch dürfte an dieser langfristigen Tendenz nichts ändern. Je mehr Energie wir verbrauchen, desto abhängiger werden wir und arbeiten, uns gewissermaßen selbst „versklavend“, für Lieferanten, die inzwischen nicht selten die Preise diktieren. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. Gas und Öl sind nur begrenzt vorhanden und Gegenstand internationaler Erpressungen und Kriege. Jederzeit kann eine globale Krise ausbrechen. Es ist durchaus nicht verkehrt, darüber nachzudenken, welche Folgen für die Energieversorgung etwa ein Krieg der USA gegen den Iran haben könnte. Die Kriege im Irak, Afghanistan und Georgien sind Ölkriege. Rußland setzt seine Stärke als Lieferant bedenkenlos politisch ein, um Nachbarn zu disziplinieren; auch Deutschland bekam das beim russisch-ukrainischen Gasstreit Anfang 2006 schon zu spüren. Jederzeit hängt die Drohung von Preiserhöhungen oder Liefersperren in der Luft und beeinflußt das Verhalten unserer Regierung. Die Lieferländer werden mit unserem Geld steinreich. Rußland rüstet auf und hat dank seiner starken Machtposition als Energielieferant seine Schwäche aus der Zeit um 1990 überwunden. Es betreibt auf dieser Basis (sonst hat es wenig zu bieten) Machtpolitik. Die arabischen Staaten können unsere Wirtschaftsunternehmen kaufen, aus deren Anteilsbesitz überdies die Bundesregierung ihre eigenen Bürger durch eine diskriminierende Steuerpolitik vertreibt. Auch finanzieren Araber die Installation des Islam in Deutschland und tragen zur Destabilisierung unseres Landes bei. Die im Bereich privat möglicher Investitionen ergriffenen Regierungsmaßnahmen dienen in erster Linie dem Ziel, zusätzliche Steuereinnahmen für den Staat zu generieren. Das geschieht auf raffinierte und nur bei genauem Hinsehen durchschaubare Weise. Die inländischen Verbraucher geraten in eine ausweglose Klemme. Auf der einen Seite zahlen sie mehr Steuern und Abgaben denn je: Keine Regierung hat so extreme Steuererhöhungen durchgesetzt wie die Große Koalition unter Angela Merkel. Auf der anderen Seite fließt aus dem verbleibenden Nettoeinkommen immer mehr in die Energieversorgung für Haus und Auto, die Energiepreise steigen rasant. Im täglichen Leben bleibt immer weniger Geld, und die politischen Folgen ziehen drohend am Horizont auf: Lafontaine läßt grüßen. Wer in dieser Lage als Privatmann auf eigenen Antrieb Energie spart oder ersetzt, nützt nicht nur sich selbst, sondern auch der Allgemeinheit. Die wichtigste mögliche Energiesparmaßnahme der Privaten ist die Reduzierung der Kosten für Heizung und Warmwasser. Die privaten Haushalte sind unter den drei Sektoren Industrie, Verkehr und Haushalt die größten Verbraucher von Primärenergie. Die technischen Möglichkeiten, das zu ändern, sind in Deutschland hervorragend: Moderne Brennwertheizkessel, verbunden mit thermischen Solaranlagen, die Warmwasser liefern und die Heizung unterstützen, können 40 bis 50 Prozent Ersparnis bringen. Dieser Effekt kann durch Erneuerung der Fenster und andere Maßnahmen noch gesteigert werden. Wie aber ist der Befund? Mehr als 90 Prozent aller Heizkessel sind veraltet und verschwenden jährlich Millionen Tonnen Öl oder Kubikmeter Gas; das Geld fließt gen Osten ab. Auch thermische Solaranlagen findet man noch vergleichsweise selten, die Masse der Dächer wird nicht genutzt — ein Blick aus dem Fenster beweist es. Es wäre nun erste Aufgabe der Bundesregierung, den mit Sicherheit bevorstehenden (nur über den Zeitpunkt kann man streiten) nationalen Energienotstand öffentlich zu beschreiben: Nur eine erkannte Gefahr kann gemeinsam bewältigt werden. Sie muß alles tun, damit die bestehenden Möglichkeiten genutzt werden, obschon sie sich — vor allem bei Fremdfinanzierung — rein „betriebswirtschaftlich“ nicht hinreichend rechnen. Wer hier investiert, macht sich zwar selbst unabhängiger, dient aber ganz wesentlich auch der Gemeinschaft. Die Volkswirtschaft kann den Gegenwert eingesparter Importkosten anderweitig privat und öffentlich für sinnvolle Zwecke einsetzen. Was aber tut die Bundesregierung? Vor allem Merkel verfremdet und bagatellisiert die drohende Energiekatastrophe zu einem Problem des Umwelt- und Klimaschutzes. Sie verschleiert das gegenüber dem Umweltschutz viel drängendere Energieproblem, obwohl es sich um zwei Seiten derselben Medaille handelt. Prüft man konkret nach, was die Regierung tut (nicht, was sie redet), so wird sichtbar, daß die Anti-Kohlendioxid-Politik und damit auch die Energiepolitik der Bundesregierung unehrlich und kontraproduktiv ist. Die im Bereich privat möglicher Investitionen ergriffenen Regierungsmaßnahmen dienen — was kaum jemand erkennt — in erster Linie dem Ziel, zusätzliche Steuereinnahmen für den Staat zu generieren! Das geschieht auf raffinierte und nur bei genauem Hinsehen durchschaubare Weise. Für die Investition von thermischen Solaranlagen gibt es vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn als ausdrücklich so bezeichneten „Anreiz“ Zuschüsse in oft wechselnder Höhe. Diese sind aber in allen Fällen weit niedriger als die durch die gleiche Investition ausgelöste Umsatzsteuer, die vom Investor oft durch verzinsliche Kredite mitfinanziert werden muß. Die Investoren, in der Regel Besitzer von Einfamilienhäusern, merken nicht, daß sie über die Umsatzsteuer den „Zuschuß“ selbst bezahlen. Doch nicht nur das: Der Staat leitet mit Hilfe der Umsatzsteuer anläßlich von Umweltinvestitionen der Bürger Milliarden in seine Kasse. Wenn die Bürger die Investitionen unterließen, verdiente der Staat diese Gelder nicht. Noch raffinierter ist — kaum jemandem bewußt — die Besteuerung von Photovoltaikanlagen auf Hausdächern. Hier werden die Stadtwerke und andere Energieversorger gezwungen, den „Sonnenstrom“ für (2008) 46,75 Cent pro Kilowattstunde abzunehmen, obwohl sie selbst nur um die 19 Cent/Kwh für ihren Strom berechnen. Die Differenz ersetzt den Energieversorgern aber nicht der Staat, sondern per gesetzlichem Zwang die Masse der Stromverbraucher aus ihrem versteuerten Einkommen durch einen — nicht ausgewiesenen — Zuschlag zum Strompreis. Es handelt sich um eine vom Staat auferlegte „Zwangsspende“, obwohl alle Stromverbraucher schon zwei Cent/Kwh Stromsteuer und auch noch 19 Prozent Umsatzsteuer darauf (Steuer von der Steuer), mithin also rund 2,5 Cent bezahlen. Das ist möglicherweise nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) gar nicht rechtens, weil die Stromsteuer schon selbst eine Umsatzsteuer ist. Die Zwangsspende soll dazu dienen, Investoren zur Errichtung solcher Photovoltaikanlagen zu motivieren. Man müßte also annehmen, daß sie in vollem Umfange bei denjenigen ankommt und verbleibt, die hier motiviert werden sollen. Die Wirklichkeit sieht freilich anders aus: Der bei den Investoren ankommende administrative und aus Zwangsspenden bestehende Sonderpreis für den selbsterzeugten Sonnenstrom wird bei ihnen als „Einkommen aus Gewerbebetrieb“ besteuert, als ob es sich um einen normalen gewerblichen Umsatz handelte. Nach Abzug der Werbungs- bzw. Betriebskosten (insbesondere Abschreibungen von 5 Prozent pro Jahr) bleibt ein erheblicher Teil des den Investoren zufließenden Preises steuerpflichtiges Einkommen. Bei einem Spitzensteuersatz von 42 Prozent (der bei einem steuerpflichtigen Einkommen von 52.151 Euro erreicht wird) zuzüglich Solidarbeitrag ergibt sich etwa eine effektive Steuerbelastung der vollen „Zwangsspenden“ von 18 Prozent, bei niedrigerem Einkommen des Investors etwas weniger. Derjenige Industriestaat, der am wenigsten Energie verbraucht, wird das unabhängigste und wirtschaftlich stabilste Land der Welt sein. Hoher und unnötiger Energieverbrauch hingegen hat den Charakter einer gefährlichen Selbstknebelung. Im Schnitt könnte man also durch Eliminierung der heimlichen Stromsteuer auf die Zwangsspende den Strompreis für eingespeisten Sonnenstrom auf etwa 40 Cent/Kwh senken, ohne daß der durchschnittliche Investor dadurch weniger erhielte. Die Stromkunden würden aber von der ihnen gar nicht bewußten zweiten Stromsteuer teilweise entlastet. Während sonst Zuschüsse wie Kindergeld, Prämien für Bausparen und Riester-Rente, Eigenheimzulage etc. steuerfrei sind, obwohl sie sogar aus der Staatskasse kommen, bereichert sich der Staat an dem Umwelt- und Energiespar­opfer, welches er den Stromverbrauchern angeblich im Gemeinwohlinteresse zumutet. Die Zwangsbeiträge sind bei der Bundesregierung nur scheinbar durch Umweltschutz und Energiesparen motiviert. In Wirklichkeit bilden sie ein Instrument der Steuerpolitik. Ein erheblicher Teil der angeblich zur Förderung der Photovoltaik auferlegten Zwangsabgabe fließt also nicht an die vielen kleinen Investoren im Land, sondern in die Staatskasse. Dieses „Fördersystem“ funktioniert nur, weil die Bürger die Zusammenhänge nicht durchschauen. Es geht der Politik mithin nicht darum, die drängenden Energie- und Umweltprobleme dieses Landes zu lösen, sondern sie eiskalt als Vorwand für noch höhere Steuereinnahmen zu nutzen. Wenn die Bundesregierung endlich ihrer Pflicht zur Vorsorge für die Zukunft nachkäme, müßte sie zur Eliminierung der Umsatzsteuer die Zuschüsse für thermische Solaranlagen auf 19 Prozent der Investitionen anheben, um zu erreichen, daß auf breiter Front die technisch möglichen Maßnahmen von den Bürgern auch ergriffen werden. Ein Haushaltsrisiko entsteht dadurch nicht, weil ohne die freiwilligen Investitionen auch keine Umsatzsteuer flösse. Im Falle der Photovoltaik sollte die die Stromverbraucher hoch belastende Zwangsspende um circa 15 Prozent gesenkt und als Ausgleich für die Investoren der dann niedrigere Preis für „Sonnenstrom“ steuerfrei gestellt werden. Es ist unhaltbar und kontraproduktiv, die Sonderabgabe der Stromverbraucher teilweise in die Staatskasse zu lenken. Auch der zur Lösung des Problems erforderliche Einbau von modernen Heizkesseln sollte durch Wegfall oder Erstattung der Umsatzsteuer erleichtert werden. Die dann eintretende Preisermäßigung um 19 Prozent würde die Investitionsbereitschaft gewaltig steigern und große Vorteile für das ganze Land bringen. Auch die Regierung sollte wissen: Derjenige Industriestaat, der am wenigsten Energie verbraucht, wird das freieste, unabhängigste und wirtschaftlich stabilste Land der Welt sein. Hoher und unnötiger Energieverbrauch hingegen hat den Charakter einer gefährlichen Selbstknebelung, welche die Regierung verhindern muß. Das gelingt jedoch nicht, wenn der Staat sogar bei solchen Investitionen mitverdient, die der Verhinderung eines Notstands dienen. Selbst wenn den hier unterbreiteten Vorschlägen gefolgt wird, verdient der Staat im übrigen immer noch an den dann höheren Umsätzen von Fabrikanten und Handwerkern. Mit der Verfremdung so drängender Probleme wie Energiesparen und Umweltschutz zu einem Instrument der Steuerpolitik verspielt die Bundesregierung unsere Zukunft. Nur wenn sie schnell und effizient handelt, kann der nationale Notstand abgemildert oder vielleicht gar ganz verhindert werden.   Dr. Wolfgang Philipp arbeitet als Rechtsanwalt in Mannheim. Auf dem Forum der JUNGEN FREIHEIT schrieb er zuletzt über die planvolle Islamisierung Deutschlands (JF 3/08).

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