Es geht um Deutschland

Die Große Koalition ist keine Wunschkonstellation, erst recht nicht für diejenigen, die sich von der Bundestagswahl wenn schon keine geistig-moralische Wende, so doch ein Aufbrechen ideologischer Verklemmungen erhofft hatten, und zwar als Voraussetzung für eine realistische Sicht auf die Probleme und einen Kurswechsel in wichtigen Fragen. Nun ist sie Realität geworden, es bleibt nur, sich zu ihr sachlich-kritisch in Beziehung zu setzen. Offenbar entspricht sie der Gemütslage der Deutschen, die sich über ihren Konflikt zwischen der Einsicht, daß der rheinische Kapitalismus alter Prägung am Ende ist, und der Furcht vor angelsächsischen Verhältnissen von der Demagogie Schröders hinweghelfen ließ, man müsse nur mehr „Gerechtigkeit“ walten lassen, dann werde es irgendwie weitergehen. Man kann sich darüber ärgern, daß diese Sozialstaatsromantik wider alle Einsicht verfing, auch weil die Union ihr kein akzeptables Gegenmodell entgegensetzen konnte. Doch es ist nun mal die Ausgangslage. Sie hat ja auch etwas Positives. Für die neue Regierung bildet das Jahr 1968 keinen magischen Bezug mehr. Die Modernisierungs-, Emanzipations- und Weltverbesserungsprojekte von Rot-Grün, selbst wenn sie zuletzt nur noch auf dem Papier bestanden, sind ad acta gelegt, statt dessen beherrscht dezidierte Sachlichkeit die öffentliche Rhetorik. Kein Fischer mehr, kein Trittin, auch keine Schnattergans Claudia Roth, an denen man sich schon deswegen abarbeiten mußte, weil sie regierten – darüber kann man sich freuen. Seit dem Wahlabend ist ihr kein Mißgriff unterlaufen Ob die aktuellen Bundesminister deswegen gleich Pragmatiker oder Technokraten sind, muß sich erst zeigen. Die SPD-Minister sind immerhin keine verbissenen Ideologen, ein wenig Reströte verstrahlt einzig Heidemarie Wieczorek-Zeul (die „Rote Heidi“), aber als Entwicklungshilfeministerin ist ihr Einfluß begrenzt. Wichtiger und repräsentativ für die neue Nüchternheit ist Finanzminister Peer Steinbrück, der sagte, er wäre schon froh, wenn sich der Anteil der Sozialabgaben bis 2009 von 40,8 auf 39,3 Prozent reduzieren ließe. Einen ausgeglichenen Haushalt werde es in dieser Legislaturperiode nicht geben, jedoch solle die Neuverschuldung nach 2006 zurückgehen. Im übrigen sollten die Politiker sich bei Sabine Christiansen rarer machen, die Leute seien dieser öffentlichen Spiele überdrüssig. Der Aufstieg Angela Merkels ist schlagender Ausdruck dieses Überdrusses. Es ist erstaunlich, wie schnell sie das Bild des Medienkanzlers Schröder verblassen läßt. Bis auf die Bemerkung, etwas mehr Ehrfurcht – das hieße doch: innere Ergriffenheit vor dem Göttlichen! – für die Politiker dürfe man wohl erwarten, ist ihr seit dem Wahlabend kein weiterer Mißgriff unterlaufen. Die Art und Weise, wie sie sich aus der schwachen Position der Fast-Wahlverliererin den Weg ins Kanzleramt freikämpfte, nebenbei den am Wahlabend süffisant lächelnden Stoiber in die Bedeutungslosigkeit stolpern ließ – und zwar so, daß besserwisserische Einsprüche aus München nicht mehr zu erwarten sind – und wie sie außerdem die zwei eifersüchtigen Landesfürsten aus ihrer Partei (Koch und Wulff) domestizierte, ist einfach lehrbuchreif. Falls sie sich bei der Organisierung politischer Mehrheiten innerhalb der Großen Koalition als ähnlich geschickt erweist, könnte, die richtige Richtung vorausgesetzt, doch noch ein bißchen Bewegung in das erstarrte Land kommen. Und leise, ganz leise, scheint ein bißchen Ost-Stolz darüber aufzukommen, daß eine Frau aus den neuen Bundesländern es „denen aus dem Westen“ gezeigt hat. Dabei wird Merkels Kanzlerschaft durch die Wahl des Potsdamer Matthias Platzecks zum SPD-Vorsitzenden komplettiert. Beide sind selbstverständlich machtbewußt, sonst wären sie nicht so weit nach vorn gekommen, aber sie haben sich nicht penetrant in die erste Reihe gedrängt, durch aufdringliche Medienpräsenz zum Beispiel, sondern sie sind von ihren schlingernden Bundesparteien als Retter in der Not gerufen worden. Dies könnte die Versöhnung der Mitteldeutschen mit den BRD-Institutionen fördern und die Position der PDS als originäre Ost-Vertretung schwächen. Merkel hat bekanntlich nie auf den Ostbonus bestanden, dadurch wurde sie im Westen akzeptabel. Was ihr eben noch als Schwäche ausgelegt wurde, wird ihr nun als Stärke gutgeschrieben: ihre Gleichgültigkeit gegenüber Äußerlichkeiten, die fehlende Fähigkeit und Lust an der Selbstinszenierung, die Bevorzugung des Gesprächs unter vier oder sechs Augen gegenüber der großen Rede in der Öffentlichkeit. Als besonderer Vorzug gilt interessanterweise, daß sie – wie auch Platzeck – von Haus aus keine Berufspolitikerin ist, sondern ihre Laufbahn als Physikerin in der Akademie der Wissenschaften begann. Auch die DDR leistete sich dort keine Schwachköpfe! Auf einmal werden sogar ihre Privatheit, Zurückhaltung, Diskretion geschätzt sowie der Unwille, öffentlich ihre Ehe zu zelebrieren. Ihr Mann ist ein Chemiker von internationalem Format, von ihm kann man erwarten, daß er kluge Ratschläge geben wird, dafür aber keine – wie Doris Schröder-Köpf – Hundebikinis (oder waren es Katzenmenüs?) kreieren wird, auch nicht zu wohltätigen Zwecken. Das alles gilt jetzt als Ausweis von Solidität. Könnte es sogar sein, daß durch die Hintertür Ost ein paar Bürgertugenden überraschend in die Politik zurückkehren? Echtes Selbstbewußtsein zeigt sich nicht affektiert Die schlagartige und überraschende Akzeptanz Merkels hat tiefere Gründe. Das Publikum projiziert auf sie die Hoffnung, daß das mediale Scheinhandeln, das bei Schröder gang und gäbe war, durch eine weniger spektakulär inszenierte, dafür durchdachte Politik ersetzt wird. Keine millionenschwere Holzmann-Rettung mehr, die sich wenige Monate später als Seifenblase erweist, auch kein Herumbalgen mehr mit Chirac und Putin. Echtes Selbstbewußtsein und -vertrauen zeigt sich nicht derart affektiert. Gelassen hat Merkel Chiracs clowneske Charmeoffensive abgewehrt, ohne provinziell zu wirken. Doch Hoffnungen gehen schnell dahin, wenn sie nicht täglich neu genährt werden. Vor allem werden Merkel und ihre Regierung endlich die Frage beantworten müssen, welcher Meisterplan den Einzelschritten zugrunde liegt, warum es für den Bürger besser sein soll, Einschränkungen hinzunehmen, anstatt alles komfortabel weiterlaufen zu lassen wie bisher und sich der Hoffnung hinzugeben, sich im kommenden Sozialchaos individuell durchschlagen zu können. Man kann keine Politik machen ohne öffentliches Vertrauen. Dieses entsteht durch den Nachweis der analytischen und antizipatorische Kraft des Führungspersonals und seines handwerklichen Könnens. Weil die Koalition eine „Große“ ist, wird sie ihre Politik um so bestimmter als „alternativlos“ zu verkaufen versuchen. Sie wird behaupten, das Zusammengehen der beiden Volksparteien sei der Beweis, daß der Gegensatz von Links und Rechts aufgehoben sei und es nur noch richtige und falsche Politik gebe. Desto frustrierter wird sein, wer sie ständig an einem konservativen oder rechten Ideal mißt, weil er automatisch einer falsch gepolten Minderheit angehört. Schon wird in der Presse das Hohelied der endlich vollzogenen Entideologisierung in Deutschland gesungen. Doch auch das ist Ideologie. Aktuelles Hauptproblem ist der Zusammenbruch der alten Arbeitswelt, in der ein relativ sicherer Arbeitsplatz die Regel und Arbeitslosigkeit die Ausnahme war, aus der man sich schnell wieder herausbegeben mußte (und konnte), andernfalls man ein Versager war. Die staatliche und gesellschaftliche Stabilität und Identität war an die Steigerung des materiellen Wohlstands gekoppelt. Das reicht nicht länger als gesellschaftspolitisches Leitbild aus. Das Hartz-IV-Gesetz, das auf „Fördern und Fordern“ der Arbeitslosen setzt, läuft ins Leere, weil zwar gefordert wird, aber echte Fördermöglichkeiten – nämlich Arbeitsplätze – einfach nicht existieren. Die immer schlimmere Desintegration und Verwahrlosung immer größerer Bevölkerungsteile kann damit nicht aufgehalten, geschweige denn umgekehrt werden. Ein Arbeitsbegriff, der zu Zynismus und Egoismus führt In der originär linken Betrachtungsweise stellt das immer noch ein primär monetäres Problem dar, das durch „Solidarität“, in Wahrheit sozialstaatlich forcierten Egalitarismus, zu lösen sei. Es sei genug Geld da, wird argumentiert, der Staat müsse es sich nur holen, um eine vernünftige Sozial- und Arbeitsmarktpolitik betreiben zu können, die schließlich zur Vollbeschäftigung führe. Diese Politik trifft nicht die wirklich Reichen, sondern die Mittelschichten, zu denen auch die Krankenschwester gehört, die schwer und verantwortungsvoll für einen Hungerlohn arbeitet, der aber über dem Finanzlimit liegt, ab dem sie für sich und ihre Familie staatliche Hilfe beanspruchen könnte. Nicht selten befinden sich Mittelschichtler in einer schlechteren Lage als Transfersempfänger, was den Arbeitsbegriff, von dem her die Gesellschaft sich definiert, völlig absurd macht und zu Zynismus, Egoismus, Gleichgültigkeit führt. Gerade erinnert der Ärztestreik in der Berliner Charité die Öffentlichkeit daran, daß diese Entwicklung sogar die Ärzteschaft erreicht hat. 60-Stunden-Wochen, unbezahlte Überstunden, Zeitverträge, ein Nettolohn von 1.700 Euro im Monat sind an der Tagesordnung. Von der jungen „Generation Praktikum“, die nach Studium oder Berufsausbildung von Firmen als Wegwerfware behandelt wird, ohne Aussicht auf Festanstellung und ein Mindestmaß an äußerer Stabilität, die Voraussetzung ist für eine Familiengründung, gar nicht zu reden. „Rechts“ wäre der Einwand, daß Vollbeschäftigung eine Chimäre ist, daß Staat und Gesellschaft andere Formen und Foren zur gesellschaftlichen Partizipation und Stiftung von Selbstwertgefühl bieten müssen als nur den in Schrumpfung begriffenen, regulären Arbeitsmarkt; daß die Erdrosselung der Leistungsträger kein angemessener Preis ist, um den Geldbedarf der Sozialsysteme zu finanzieren, und diese die Integration der Randständigen trotzdem nicht leisten können. „Rechts“ wäre der Hinweis, daß dieser Versuch, „soziale Gerechtigkeit“ durchzusetzen, unserer in Auflösung begriffenen, nivellierten Mittelstandsgesellschaft langfristig den Weg in eine finanziell, sozial und kulturell nivellierte Unterschichtengesellschaft weist. „Rechts“ wäre die konsequente Zurückweisung jedes kollektivistischen Anspruchs nach der „Hoheit über die Kinderbetten“, der im linken Traum von der allgemeinen Ganztagsschule gefährliche Urständ feiert. „Rechts“ wäre jener ehrliche Hinweis auf die Folgen für den sozialen Frieden und Finanzkraft des Staates durch die Zuwanderung, den die Linke sich wegen ihrer internationalistischen Ursprünge nicht leisten kann. „Rechts“ ist noch viel mehr. Man wird bei konkreten Beschlüssen der Großen Koalition sehr genau nachzusehen haben, welche Tendenz sich jeweils durchsetzt. Bis zum Frühjahr wird sich das Bild gerundet haben.

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