Der neue Patriotismus

Auf ihrem letzten Parteitag hat die CDU den Patriotismus (wieder)entdeckt. Eigentlich ein Grund zur Freude, wenn da nur nicht der Verdacht wäre, daß es sich hierbei um ein Verlegenheitsthema handelt, da die CDU im Bereich der Sozial- und Gesundheitsreform zur Zeit nicht punkten kann. Aber auch „Verlegenheitskinder“ können groß und stark werden, und so sollte die Gelegenheit genutzt werden, diese Diskussion aufzugreifen und ins öffentliche Bewußtsein zu rücken, zumal nach dem Attentat auf den Filmemacher Theo van Gogh in den Niederlanden eine eigentümliche Wende in der öffentlichen Diskussion zu beobachten war. Plötzlich wurden unsere Medien insbesondere in den ansonsten immer progressiven Talkrunden zu Plattformen gegen Multikulturalismus, für christliche Wertebindung und Patriotismus. Man reibt sich verwundert die Augen. Kaum ist der Begriff Patriotismus gefallen, setzt ein Krieg um die Deutungshoheit ein. Der Begriff wird ideologisch inkorporiert, jede gesellschaftliche Interessengruppe deutet ihn so, daß er ins jeweilige Weltbild paßt. Insbesondere mit dem Konzept des „Verfassungspatriotismus“ und des „Wertepatriotismus“ glaubt man, dem Patriotismus die konservativen Zähne ziehen zu können. Der Begriff wird so lange ideologisch glattgebügelt, bis er als „Weltbürgerpatriotismus“ – ein Widerspruch in sich selbst – wieder in den multikulturellen Traum des linken Dogmas paßt. Daß unter Patriotismus entgegen diesen Deutungen etwas ganz anderes zu verstehen ist, gilt es aufzuzeigen und richtigzustellen. Eine erstaunlich sachdienliche und korrekte Definition von Patriotismus findet sich im dtv-Lexikon: „Patriotismus, Vaterlandsliebe, die im staatsbürgerlichen Ethos wurzelnde, zugleich gefühlsbetonte, oft leidenschaftlich gesteigerte Hingabe an das überpersönlich staatliche Ganze, das in dieser Hingabe nicht nur als rechtliche und politische Ordnung, sondern als die den einzelnen tragende Gemeinschaft empfunden wird. Vom Nationalismus unterscheidet sich der Patriotismus dadurch, daß er das Nationalbewußtsein der anderen Völker achtet.“ Patriotismus wird hier ganz richtig als Hingabe und Stolz auf das eigene Land und den eigenen Staat interpretiert. Damit markiert der Patriotismusbegriff immer die Differenz „eigenes Land/andere Länder“. Wenn man als Patriot auf das eigene Land stolz ist, so ist man auf die besonderen Leistungen, die besonderen kulturellen, gesellschaftlichen oder politischen Errungenschaften dieses einen Landes stolz, die Differenz „Wir und alle anderen“ ist dem Patriotismus von Anfang an inhärent. Deswegen ist die Position des Berliner Bischofs Wolfgang Huber auch völlig falsch und abwegig, wenn er betont, daß Patriotismus nur zulässig sei, wenn er „universale Werte“ wie Nächstenliebe, Solidarität, Gewaltverzicht, Achtung vor dem gleichen Recht des anderen ausdrückt. Natürlich kann man auf universale Werte stolz sein und sie auch als Teilbegründung für den Patriotismus heranziehen, aber Patriotismus ist immer mehr, er impliziert immer den Rückbezug auf die besondere Ausprägung zum Beispiel der universalen Werte im eigenen Land. Gewaltverzicht, Solidarität, Rechtsstaatlichkeit usw. begründen keinen Patriotismus, weil diese universalen Grundwerte auch in vielen anderen Ländern realisiert werden. Wären die Grundwerte die alleinige Basis des Patriotismus, so könnte sich jeder Deutsche als niederländischer, britischer, französischer Patriot ausgeben, weil in diesen Ländern die so apostrophierten Grundwerte genauso gewissenhaft umgesetzt werden. Es gibt mithin bei diesem Werte-Patriotismus keinen Rückbezug auf die besondere Leistung des eigenen Landes und Volkes, das einen spezifischen deutschen Patriotismus begründen könnte. Ganz anders sieht die Sache aus, wenn man die Realisation der Grundwerte in die Besonderheit ihrer Entstehungsgeschichte einbettet, wenn man also stolz ist, daß es den Deutschen nach der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges gelungen ist, eine dauerhafte demokratische Grundordnung zu installieren oder daß mit der Wiedervereinigung eine große demokratische Wende gewaltfrei geglückt ist. Hier werden die universalen Grundwerte an die Besonderheit der Geschichte eines Landes gekoppelt und ermöglichen Stolz auf den besonderen deutschen Weg der Realisation dieser Grundwerte. Das gleiche Argument gilt für den „Verfassungspatriotismus“. Wie der Staatsrechtler und Richter am Bundesverfassungsgericht Gerhard Leibholz bereits 1973 in seiner Schrift „Verfassungsstaat – Verfassungsrecht“ ausführte, zeichnet sich der Verfassungsstaat dadurch aus, daß Politik und Staat „selbst zum Gegenstand des Rechtes und einer etwa bestehenden Verfassungsgerichtsbarkeit wird“. Das Verfassungsrecht unterstellt auch die Politik dem Recht. „Eben weil ein Staat sich dem Rechte verpflichtet fühlt, gibt dieser sich eine Verfassung, die rechtlich das politische Geschehen im funktionellen Integrationsbereich regelt und darüber hinaus nicht selten auch die materialen Werte kanonisiert, die eine politische Gemeinschaft zu einer im Rechte stehenden Wertegemeinschaft zusammenschließen.“ Auch hier gilt: Die Tatsache der Existenz einer Verfassung begründet keinen Patriotismus, weil viele Staaten über Verfassungen verfügen, es fehlt somit die differentia specifica, die einen Stolz auf das eigene Land legitimieren könnte. Soll allein die Verfassung Quelle eines wie auch immer gearteten Patriotismus sein, so müßte man europäischer und angloamerikanischer Patriot in einem sein, weil in diesen Ländern sich die bis heute gültigen Verfassungen gebildet haben. Natürlich kann man sich in dieser Tradition sehen und stolz darauf sein, Teil dieser abendländischen Tradition zu sein, dies alleine begründet aber keinen Patriotismus, der sich nur auf das eigene Land beziehen kann. Patriotismus schließt nicht aus, daß man auch stolz auf die eigene Verfassung ist, aber auch hier geht es nicht ohne die Berücksichtigung des besonderen historischen Weges der Verfassungsgenese. Die Verfassung begründet keinen Patriotismus, allenthalben der Weg zu ihr. Es führt also kein Weg an der Tatsache vorbei, daß Patriotismus immer den Bezug zur Geschichte des eigenen Volkes, Landes und Staates erforderlich macht. Insofern gibt es keine universalistische Begründung von Patriotismus, Patriotismus bezieht sich immer auf den besonderen Weg, die besondere Leistung eines Landes, Staates und seiner Bevölkerung. Universale Werte können Teil des Patriotismus werden, wenn sie einen Bezug zu dieser besonderen Entwicklung in einem Staat und einer Nation haben: die universalen Werte von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit sind Teil des französischen Patriotismus, weil diese Werte mit der Französischen Revolution zur Grundlage des politischen Handelns wurden. Sie sind aber nicht „an sich“ Teil des französischen Patriotismus, sondern nur im Zusammenhang mit der historischen und besonderen Erscheinung der Französischen Revolution. Dabei bezieht sich der Patriotismus ganz wesentlich auf die Geschichte der Nationwerdung eines Volkes. Wir dürfen in diesem Zusammenhang wieder den Staatsrechtler Gerhard Leibholz zitieren: „Bei Lichte besehen ist in der Demokratie des 20. Jahrhunderts der Staat nichts anderes als die Organisationsform eines Volkes, das durch einen Akt des Selbstbewußtseins und des Willens sich zur Nation erweitert hat, d.h. sich seines politisch-kulturellen Eigenwertes bewußt geworden ist und seine Existenz als selbständig konkrete, politische Ganzheit bejaht hat. Dieses zur Nation erweiterte Volk sucht in der Demokratie mit Hilfe des Staates die Aufgaben, die ihm in so verschiedenen Formen gestellt werden, zu bewältigen“. Diese Geschichte der Entdeckung des jeweiligen politisch-kulturellen Eigenwertes ist wesentlicher Orientierungs- und Bezugspunkt des Patriotismus. Sie beginnt bei vielen Nationen mit einem „Gründungsmythos“. In Frankreich wird das historisch banale Ereignis des Sturms auf die Bastille als Gründungsmythos verwendet, für die Sowjetunion war der Sturm auf das Winterpalais gleichsam der Gründungsakt des Sowjetreiches, für die USA dient die ebenfalls historisch völlig unwichtige „Boston tea party“ als Gründungsakt. Egal, wie irrelevant der Gründungsakt historisch war, er markiert eine Zäsur, und ab diesem Punkt hat eine Nation eine eigene und besondere Geschichte, die natürlich Anknüpfungspunkt für den Patriotismus ist. Der Philosoph Peter Sloterdijk behauptet, daß sich die Völker durch das Lesen von gemeinsamen Texten zu den bürgerlichen Nationalstaaten des 19. und 20. Jahrhunderts entwickelt haben, sie wurden zu „durchalphabetisierten Zwangsfreundschaftsverbänden, die auf einen jeweils im Nationalraum verbindlichen Lektürekanon eingeschworen wurden“. Neben national relevanter Belletristik war die Lektüre und Rezeption der eigenen und spezifischen Geschichte Bezugspunkt der Pflege des Nationalbewußtseins. Patriotismus bedeutet so immer Rekurs auf die besonders in Mythologien und anderen Erzählformen zugänglich gemachte Geschichte. Er ist so Ausdruck des Stolzes der Bewohner eines Staatgebietes auf den Prozeß der Konsti-tution eines besonderen Nationalstaates und der spezifischen Leistungen, die im Gefolge der Existenz dieses Staates und seiner Bewohner erbracht worden sind. Wenn wir uns nun speziell der Patriotismus-Frage in Deutschland zuwenden, so können wir sofort zwei „Blockaden“ ausmachen, die den Ausdruck eines selbstverständlichen und naiven Patriotismus – wie das teilweise in anderen Ländern der Fall ist – erschweren. Gleichsam am Anfang und am Ende unserer Nationalgeschichte finden wir Besonderheiten, die einen unverkrampften Zugang zum Patriotismus behindern. Zum einen verfügen wir als „verspätete Nation“ ( Helmut Plessner) über keinen eindeutigen Gründungsmythos oder eine Gründungsgeschichte, die uns symbolisch den Zeitpunkt angibt, wo eine spezifisch deutsche Nationalgeschichte beginnt. War es die Varusschlacht im Teutoburger Wald? War es die Aufspaltung des Frankenreiches in ein west- und ostfränkisches Reich? Oder beginnt die deutsche Nationalgeschichte erst mit der Reichsgründung im Spiegelsaal von Versailles durch Otto von Bismarck? Die Experten sind sich uneins. So wie der Anfang im Dunkeln liegt, so ist uns der Zugang zur besonderen Geschichte Deutschlands als Bezugspunkt des Patriotismus in der Moderne durch den Nationalsozialismus versperrt – besonders dann, wenn man die spezielle Geschichte Deutschlands als eine gradlinige Geschichte hin zu Hitler interpretiert, wie das heute in weiten Kreisen als Immunisierungsstrategie gegen einen deutschen Patriotismus üblich ist. Natürlich ist diese hegelianisch anmutende Gedankenführung einer teleologischen Geschichtsvorstellung – der „deutsche Geist“ kommt mit Hitler gleichsam „zu sich selbst“ – absurd. Die Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus macht es uns aber besonders schwer, unverkrampft und sachlich mit der deutschen Geschichte umzugehen und in ihr Bezugspunkte für Patriotismus zu finden. Solche Bezugspunkte gibt es indes in Hülle und Fülle: Denken wir an die berühmten Dichter und Denker, denken wir an die bekannten Forscher und Naturwissenschaftler. Zwischen 1901 und 1933 gingen 10 der 31 Physik-Nobelpreise, 14 der 28 Chemie-Nobelpreise und 6 der 27 Medizin-Nobelpreise nach Deutschland! Gleichwohl tun wir in Deutschland gut daran, mit dem Patriotismus vorsichtig umzugehen. Vor allen Dingen gilt es im Umgang mit der eigenen Geschichte zwischen Patriotismus und Nationalismus zu differenzieren. Der Patriotismus als Ausdrucksform des Stolzes auf besondere Leistungen des eigenen Landes akzeptiert in vollem Umfang das gleiche Recht auf Patriotismus anderer Länder. Ein Patriot bejaht die Einzigartigkeit und besondere Leistungsfähigkeit des eigenen Landes, niemals aber dessen Überlegenheit im Vergleich mit anderen Staaten und Nationen. Ein deutscher Patriotismus ist genauso gut wie ein französischer oder britischer. Insofern schließen sich Patriotismus und weltbürgerliche Gesinnung nicht aus, ja bedingen sich gegenseitig: Nur in Anerkennung der besonderen kulturellen Leistungen der verschiedenen Nationen können Menschen unterschiedlicher Nationalität von gleich zu gleich miteinander kommunizieren. Patriotismus kann man wie alle Gesinnungen nicht verordnen, aber man kann ihn ermöglichen, und ohne ihn ist ein funktionierendes Gemeinwesen auf Dauer kaum vorstellbar. Die Tatsache der „Eingesessenheit“ in einem spezifischen Land mit einer besonderen Geschichte verbindet das individuelle Schicksal mit dem des eigenen Landes auf ganz besondere Weise. Wir spüren dies heute ganz schmerzhaft in der Krise der sozialen Sicherungssysteme. Unser Schicksal im Alter hängt ganz wesentlich von der demographischen Entwicklung und dem generativen Verhalten der Bevölkerung insgesamt ab. Deswegen muß man schon aus Eigeninteresse wollen, daß es dem Land gutgeht! Und genau das ist Patriotismus und nicht ein hochachtungsvoller Umgang mit der Verfassung oder den universalen Werten. Prof Dr. Jost Bauch lehrt Soziologie an der Universität Konstanz. In der JUNGEN FREIHEIT schrieb er zuletzt über das „Ende des Wohlstands“ (JF 49/04). Bild: Johann Wolfgang von Goethe, Wilhelm und Alexander von Humboldt, Friedrich Schiller (v.l.n.r.): Ein Patriot bejaht die Einzigartigkeit und besondere Leistungsfähigkeit des eigenen Landes, niemals aber dessen Überlegenheit im Vergleich mit anderen Staaten und Nationen.

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