Ab diesem Monat werden die ersten Fragebögen an 18jährige für den neuen Wehrdienst verschickt. Mit zwölf Fragen will die Bundeswehr bei den jungen Erwachsenen die Bereitschaft für den Dienst an der Waffe sowie Angaben über mögliche fachliche Qualifikationen und die körperliche Verfassung abfragen. Ziel ist es, mittelfristig deutlich mehr aktive Soldaten für die Bundeswehr zu rekrutieren – notfalls auch durch einen verpflichtenden Wehrdienst. Denn die Bundeswehr benötigt deutlich mehr Soldaten, um das von der Bundesregierung ausgegebene Ziel umzusetzen, die Streitkräfte angesichts der angespannten Sicherheitslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zur stärksten konventionellen Armee Europas zu machen.
Während die Debatte um die Wehrpflicht mit großer Leidenschaft geführt wurde, stößt die angelaufene Aufrüstung der Bundeswehr bislang auf wenig Interesse. Dabei lohnt es sich, hier genauer hinzuschauen: Ende des abgelaufenen Jahres hat der Haushaltsausschuß des Bundestages entscheidende Weichen für eine massive Aufrüstung der deutschen Streitkräfte gestellt. Allein in seiner Sitzung am 17. Dezember genehmigte das Gremium 30 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen. Dadurch wird es dem Verteidigungsministerium ermöglicht, bei der Rüstungsindustrie Waffen und Kriegsgerät im großen Stil zu bestellen. Die kurz vor Weihnachten freigegebenen Aufträge belaufen sich insgesamt auf knapp 50 Milliarden Euro.
Bundeswehr bekommt hunderte europäische Radhaubitzen und Panzer
Bereits zwei Tage nach der Sitzung des Haushaltsausschusses schloß das Beschaffungsamt der Bundeswehr mit dem Hersteller des Radpanzers Boxer, Artec, einen Rahmenvertrag über die Herstellung und Lieferung von bis zu 500 Radhaubitzen RCH 155 (Remote Controlled Howitzer Kaliber 155 Millimeter). Das Waffensystem hat eine Reichweite von 40 Kilometern und ist eine Weiterentwicklung der von der Bundeswehr eingesetzten Panzerhaubitze 2000. Ab 2028 sollen zunächst 84 Radhaubitzen im Wert von 1,2 Milliarden Euro geliefert werden, wodurch sich die klassische Rohrartillerie der Bundeswehr fast verdoppeln wird.
Ebenfalls unmittelbar nach der Sitzung des Haushaltsausschusses wurde der finnische Rüstungskonzern Patria mit der Herstellung und Lieferung von zunächst 349 Radpanzern vom Typ CAVS (Common Armoured Vehicles System) in mehreren Varianten mit einem Gesamtwert von mehr als einer Milliarde Euro beauftragt. Durch den neuen Radpanzer, der auch im Saarland produziert werden soll, möchte man den in die Jahre gekommene Transportpanzer Fuchs ersetzen.
Zudem hat das Heer Ende des vergangenen Jahres bei den Rüstungskonzernen Rheinmetall und KNDS 200 zusätzliche Schützenpanzer Puma im Wert von 4,2 Milliarden Euro bestellt. Doch das ist offenbar nur der Anfang: Die derzeit rund 400 Fahrzeuge umfassende Puma-Flotte soll in den kommenden Jahren auf bis zu 1.000 Exemplare erweitert werden. Dazu passend wurde Anfang dieser Woche bekannt, daß die Bundeswehr einen mit Rheinmetall geschlossenen Vertrag zur Lieferung von 30-Millimeter-Munition für den Schützenpanzer Puma erweitert hat. Der Vertrag sehe nunmehr die Lieferung einer hohen sechsstelligen Anzahl an Patronen mit einem Volumen von rund einer Milliarde Euro vor.
Aufstockung des Arrow-Systems soll 3,1 Milliarden US-Dollar kosten
Das Haushaltsgremium des Parlaments hat auch den Weg für das neue weltraumgestützte taktische Aufklärungssystem SPOCK (Spacesystem for persistent operational tracking) freigemacht. Dabei handelt es sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums um ein Schlüsselprojekt, mit dem die militärischen Aufklärungsfähigkeiten der Truppe gestärkt werden sollen. Das Radarsatellitensystem, dessen Beschaffung von der Bundeswehr als dringlich angesehen wird, ermögliche es, Mobilisierungsaktivitäten des Gegners frühzeitig zu erkennen und zu überwachen.
Über einen lukrativen Auftrag kann sich der Rüstungskonzern General Dynamics European Land Systems freuen: Für vier Milliarden Euro hat das Beschaffungsamt knapp 3.000 geschützte Fahrzeuge des Typs Eagle V bestellt. Die Geländewagen, die in Deutschland produziert werden sollen, werden unter anderem als Führungs- und Sanitätsvarianten geliefert. Die geschlossenen Rahmenverträge sehen insgesamt eine Bestellung von bis zu 6.000 Eagle V vor.
Kräftig aufgestockt wird beim nach dem Angriff auf die Ukraine in Israel beschafften Luftverteidigungssystem Arrow. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums soll die Produktionsrate der an Deutschland zu liefernden Arrow-3-Abfangraketen und Abschußvorrichtungen deutlich erhöht werden, um die Luftverteidigungs- und Raketenabwehrfähigkeiten Deutschlands zu verbessern. Die vom Haushaltsausschuß genehmigte Vertragserweiterung hat einen Umfang von 3,1 Milliarden US-Dollar.
Angesichts der weitreichenden Aufrüstungspläne der Bundeswehr war die vorweihnachtliche Einkaufstour des Beschaffungsamtes mit Sicherheit keine einmalige Aktion, sondern nur der Auftakt.
