BERLIN. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat vor einem weltweit zunehmenden Kulturkampf gewarnt, der nicht nur autoritäre Staaten betreffe. In einer Rede vor dem Orden Pour le mérite sprach er von einer „freiheitsfeindlichen Grundströmung“, die sich global ausbreite – in China und Rußland ebenso wie in den USA.

Dort seien laut Weimer „neonationalistische Diktaturen“ oder gar freiheitsfeindliche Tendenzen am Werk, die „ein Angriff auf die Aufklärung“ seien.

Auch der Westen sei nicht immun. „Wir erleben es auch im Westen. Auch im Westen gibt es mehr Nationalismen, die sich ausprägen und die repressive Züge bekommen“, sagte der CDU-Staatsminister. Besonders die Vereinigten Staaten stünden für eine freiheitsfeindliche Strömung, so Weimer.

Warnung vor „Kulturkampf von rechts“

Ordenskanzler Hermann Parzinger, bis vor kurzem Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, warnte vor einem „Kulturkampf von rechts“ in Deutschland. Rechte Kräfte versuchten zunehmend, in kulturellen Fragen auf kommunaler und Landesebene Einfluß zu nehmen – etwa bei Programminhalten oder Personalentscheidungen. Das sei nicht auf Ostdeutschland beschränkt: Auch in Westdeutschland gebe es Entwicklungen, etwa in Nordhessen oder dem Ruhrgebiet, die Parzinger als „höchst besorgniserregend“ einstufte. Seine Mahnung: „Wehret den Anfängen.“

Der Orden Pour le mérite für Wissenschaft und Künste wurde im 19. Jahrhundert von König Friedrich Wilhelm IV. gegründet und zählt rund 80 Mitglieder, darunter zahlreiche Nobelpreisträger. Schirmherr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Am Sonntag wurden vier neue Mitglieder in Berlin aufgenommen. (rr)