BERLIN. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat sich offen für Gespräche mit AfD-Chef Tino Chrupalla gezeigt. „Wenn Sie mich fragen, ob ich auch mit Herrn Chrupalla reden würde, wenn es einen konkreten Anlaß dafür gäbe, wie es in Thüringen bei dem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden der Fall war: ja, selbstverständlich“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Das sollte in einer Demokratie normal sein, ergänzte sie.

Zugleich betonte Wagenknecht, daß es „aktuell“ keine Gespräche gebe. „Das ist eine Phantomdiskussion.“ Ausgrenzung und Redeverbote bezeichnete die BSW-Gründerin als „undemokratisch“. Sie seien „eine Ohrfeige für diese Wähler, die sie nur noch mehr an die AfD binden“. Die Brandmauerpolitik habe die AfD „immer stärker gemacht“.

Hintergrund: Am Donnerstag hatte Chrupalla bei der Welt gesagt, er stünde „immer“ für Gespräche mit Wagenknecht zur Verfügung. Weiter führte er aus, daß es schon Gespräche mit dem BSW gebe. „Über das, was Deutschland bewegt, und wie man Mehrheiten verändern kann.“

In Thüringen spricht die Wagenknecht-Partei mit Höcke

Zuvor war es in Thüringen zu einem Treffen von AfD-Fraktionschef Björn Höcke mit dem dortigen BSW-Fraktionschef Frank Augsten gekommen. Höcke sprach anschließend von einem „intensiven zweistündigen Gespräch“, bei dem man „konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen“ habe. Auch Augsten nannte den Austausch „konstruktiv und offen“.

Dabei ging es auch um die Ernennung von Richtern, für die die anderen Parteien auf die AfD angewiesen sind. Das BSW regiert in Thüringen in einer Koalition mit CDU und SPD, die allerdings keine parlamentarische Mehrheit hat. Wagenknecht hat mehrfach deutlich gemacht, daß sie diese Regierungsbeteiligung kritisch sieht. Zuletzt merkte sie an, daß sie sich auch wechselnde Mehrheiten im Thüringer Landtag vorstellen könne.

Im EU-Parlament kündigte das BSW derweil an, für einen Mißtrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu stimmen, der von rechten Parteien auf den Weg gebracht wurde. Man werde dafür stimmen, „auch wenn wir nicht in jedem Detail einverstanden sind und der Antrag hauptsächlich von rechten Kräften getragen wird, deren Werte und Politik wir nicht teilen“, sagte BSW-Delegationssprecher Fabio De Masi. (ser)