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Zum 1. September: So unsouverän verläßt Habeck den Bundestag

Zum 1. September: So unsouverän verläßt Habeck den Bundestag

Zum 1. September: So unsouverän verläßt Habeck den Bundestag

Ein Mann im schwarzen Anzug geht mit einer braunen Aktentasche in der Hand eine Treppe im Bundestag hinauf, fotografiert von hinten. Robert Habeck auf dem Weg aus dem Bundestag: Der Grünen-Politiker legt sein Mandat nieder. Foto: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Ein Mann im schwarzen Anzug geht mit einer braunen Aktentasche in der Hand eine Treppe im Bundestag hinauf, fotografiert von hinten. Robert Habeck auf dem Weg aus dem Bundestag: Der Grünen-Politiker legt sein Mandat nieder. Foto: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Robert Habeck auf dem Weg aus dem Bundestag: Der Grünen-Politiker legt sein Mandat nieder. Foto: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Zum 1. September
 

So unsouverän verläßt Habeck den Bundestag

Robert Habeck zieht sich aus dem Bundestag zurück. Zum 1. September legt der frühere Vizekanzler sein Mandat nieder. Seinen Abgang nutzt der gescheiterte Kanzlerkandidat, um die politische Konkurrenz zu beleidigen.
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BERLIN. Robert Habeck (Grüne) hat angekündigt, sich zum 1. September aus dem Bundestag zurückzuziehen. Der frühere Vizekanzler und Wirtschaftsminister teilte seiner Partei mit, er habe sein Mandat niedergelegt. Habeck begründete den Schritt mit einer persönlichen Neuorientierung.

In einem Gespräch mit der taz sagte er, er wolle „nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“ und sehe seine politische Arbeit in Berlin als abgeschlossen an. Schon in den Sommerferien habe er über seine Zukunft nachgedacht. „Die Einsicht ist, daß mein Weg mich aus dem Bundestag herausführen muß“, zitiert die Bild-Zeitung Habeck aus einem Rundschreiben an Parteifreunde.

Als Abschiedsgeschenk teilte Habeck noch gegen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aus. Erstere sei eine „Fehlbesetzung“, die die Gesellschaft spalte. „Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht“, sagte Habeck in der taz über Klöckner. „Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten.“ Grundsätzlich werde zu wenig an den „eigentlichen realen Problemen“ des Landes gearbeitet. Stattdessen kriege Deutschland ein „fetischhaftes Wurstgefresse von Markus Söder“ präsentiert, kritisierte Habeck.

Der 55jährige war seit 2021 Teil der Ampelregierung gewesen und hatte als Kanzlerkandidat seiner Partei die vorgezogene Bundestagswahl 2025 mit 11,6 Prozent der Stimmen verloren. Anschließend verblieb er noch einige Monate im Parlament. Für das kommende Jahr kündigte Habeck einen Aufenthalt im Ausland an. Er wolle an Forschungseinrichtungen in Kopenhagen und Berkeley arbeiten und sich dort mit Fragen zu Demokratie und Klimapolitik beschäftigen (JF berichtete).

Habecks Rente ist sicher

Zuvor war Habeck lange in Schleswig-Holstein aktiv, wo er zwischen 2012 und 2018 Minister für Umwelt und Landwirtschaft sowie stellvertretender Ministerpräsident war. Von 2018 bis 2022 führte er gemeinsam mit Annalena Baerbock die Grünen als Bundesvorsitzender, bevor er als Vizekanzler in die Bundesregierung einzog.

Für seinen Rückzug kann Habeck auf umfangreiche Bezüge zählen. In den ersten drei Monaten nach dem Ausscheiden erhielt er sein Ministergehalt von knapp 18.000 Euro weiter, anschließend über zwei Jahre rund 9.000 Euro monatlich Übergangsgeld. Ab dem 67. Lebensjahr steht ihm zudem ein Ruhegehalt von mindestens rund 5.000 Euro zu, das je nach Amtszeiten auf mehr als 12.000 Euro steigen kann. Hinzu kommen Versorgungsansprüche aus seiner Zeit in Schleswig-Holstein und im Bundestag.

25jährige Junggrüne rückt nach

Nachrücken wird die 25jährige Grünenpolitikerin Mayra Vriesema aus Schleswig-Holstein. Sie studiert Internationale Politik und Internationales Recht in Kiel und stand bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste. Vriesema ist Mitglied der Gewerkschaft Verdi. Medienberichten zufolge hat sie sich bereits mehrfach mit Habeck über den bevorstehenden Wechsel ausgetauscht.

 

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Zum Abschied würdigten die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann den Grünen-Politiker. In einer gemeinsamen Erklärung dankten sie Habeck „von ganzem Herzen“ und betonten, er habe Partei und Fraktion „wie kaum ein anderer“ geprägt. Sie verwiesen auf seine Rolle als Parteichef, Vizekanzler, Wirtschafts- und Klimaschutzminister sowie Kanzlerkandidat. Zudem hoben sie seine Verdienste bei der Sicherung der Energieversorgung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hervor und bezeichneten ihn als Politiker, der Haltung gezeigt und Brücken gebaut habe. (sv)

Robert Habeck auf dem Weg aus dem Bundestag: Der Grünen-Politiker legt sein Mandat nieder. Foto: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
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