BERLIN. Die Berliner Polizei hat ihr Verhalten während der Störaktion des ARD-Sommerinterviews von AfD-Chefin Alice Weidel gerechtfertigt. Während des Interviews mit der Oppositionschefin hatte ein von der linksradikalen Gruppe „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) organisierter Bus lautstark „Scheiß AfD“ in Liedform abgespielt, so daß das Gespräch nur schwer zu verstehen war. Im Anschluß hatte ZPS-Gründer Philipp Ruch behauptet, die Aktion sei in Absprache mit der Berliner Polizei erfolgt.

Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT dementierte das ein Sprecher der Behörde. „Gegen 15:10 Uhr stellten Einsatzkräfte einen Reisebus mit der Aufschrift ‘Adenauer SRP+‘ fest, der im Halteverbot in der Wendeschleife der Paul-Löbe-Allee abgestellt war. Der Fahrer des Busses hatte das Fahrzeug zügig verlassen und abgeschlossen und sich vom Ort entfernt.“ Über eine fest installierte Lautsprecheranlage sei „fortlaufend ein musikalischer Beitrag abgespielt“ worden, der die AfD beschimpfte.

Polizeisprecher verneint Absprache mit ZPS

„Im Bus war ein Hinweis auf eine Kontaktperson angebracht“, teilte der Polizeisprecher mit. Ruch wurde demnach als Verantwortlicher genannt. Die Polizei rief ihn an, woraufhin Ruch gegen 15:20 Uhr vor Ort war. „Er gab an, nicht der Fahrer zu sein und den Bus nicht bewegen zu können. Laut seiner Aussage handle es sich nicht um eine Teilnahme an der parallel dazu stattfindenden Kundgebung, sondern um eine eigenständige spontane Kunstdarbietung im öffentlichen Raum, die das lautstarke Abspielen des genannten Chorgesanges sowie das Anschalten zweier LED-Anzeigetafeln an den Längsseiten des Busses mit dem durchlaufenden Schriftzug ‘AFD-VERBOT STATT SENDEZEIT‘ beinhaltete.“

Daraufhin habe die Polizei ihn aufgefordert, die Musik abzustellen, „da diese sowohl den Verkehr als auch die öffentliche Ordnung beeinträchtigten. Dieser Aufforderung kam der Mann um 15:30 Uhr nach und stellte die Sounddarbietungen ein“. Weitere Absprachen zwischen Polizei und ZPS habe es nicht gegeben, betonte der Sprecher.

Der Versammlungsort in der Nähe des Bundestags sei als solcher legal, weil in dieser Woche keine Sitzungen stattfanden, wodurch es nicht zu Behinderungen der parlamentarischen Arbeit kam, wie der Sprecher unterstrich. (st)