ERFURT. Die beiden BSW-Vorsitzenden in Thüringen, Katja Wolf und Steffen Schütz, haben angekündigt, beim Parteitag in Gera am 26. April wieder zu kandidieren. Dem Druck der Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht wollten sie sich nicht beugen. Sie begründeten ihre Entscheidung damit, daß sich auf einer digitalen Mitgliederversammlung am Montag eine Mehrheit für sie ausgesprochen habe.

Beide gehören der Minderheitsregierung aus CDU, BSW und SPD an, Wolf als Finanzministerin, Schütz als Digital- und Infrastrukturminister. Wagenknecht macht die Mainstream-Politik der Thüringer für die Niederlage bei der Bundestagswahl verantwortlich. Nur durch sie könnten die gemeinsam weniger als 30 Prozent der Wähler vertretenden CDU und SPD an der Macht sein. Die AfD hatte am 1. September vergangenen Jahres 32,8 Prozent der Stimmen geholt.

Zuvor hatte bereits ein Quartett aus Wagenknecht-treuen Politikern seine Kandidatur für die Landesparteispitze angekündigt. Das bezeichneten Wolf und Schütz nun als Eingreifen der Bundesspitze um Sahra Wagenknecht in die Vorstandswahl in Thüringen, und das sei „irritierend“.

BSW: Wolf und Wagenknecht sprechen nicht miteinander

BSW-Generalsekretär Christian Leye hatte die Kandidaten um die Abgeordnete Anke Wirsing als geeignetes Führungsteam bezeichnet. Denn das Thüringer BSW brauche „neue Impulse“. Tatsächlich hatten die Wähler das BSW bei der Bundestagswahl in Thüringen abgestraft. Der Anteil war von 15,8 Prozent bei der Landtagswahl auf 9,4 Prozent geschrumpft.

Darauf reagierten Wolf und Schütz nun mit einer Gegenattacke: „Wir haben mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, daß Herr Leye sich positioniert hat“, beschwerte sich Schütz. Er hätte sich neue Impulse aus Berlin gewünscht. Wolf ergänzte, die Äußerungen des Generalsekretärs seien „weder politisch noch demokratisch ein wirklich guter Stil“. Wolf gab auch bekannt, daß sie seit geraumer Zeit nicht mehr Sahra Wagenknecht spreche. Die Kommunikation mit dem Bundesverband laufe über Generalsekretär Leye.

Wagenknecht will die Regierungsbeteiligung ihrer Partei in Thüringen so schnell wie möglich beenden und das BSW als Oppositionspartei profilieren. Erobern ihre Kandidaten auf dem Parteitag den Landesvorstand, würden diese im Koalitionsausschuß sitzen. Wie lange Mario Voigt (CDU), der sein Brombeer-Bündnis von der Linkspartei dulden läßt, dann noch Ministerpräsident bleibt, ist unklar. (fh)