BERLIN. Die Bundestagsabgeordnete Desiree Becker (Linkspartei) hat Aussagen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer möglichen Wehrpflicht auch für Frauen scharf kritisiert. „Ihnen mit einem Zwangsdienst ein weiteres Jahr ihrer selbstständigen Lebensgestaltung rauben zu wollen, hat nichts mit einer echten Bemühung um Gleichstellung zu tun und ist an Zynismus kaum zu übertreffen“, sagte die Sprecherin für Friedens- und Abrüstungspolitik dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Mit diesem Vorstoß drohten „noch mehr Zwang und Militarisierung“. Nun „auch noch Frauen an die Waffe zu zwingen“ sei kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt für das Thema Gleichberechtigung. Frauen seien in der Gesellschaft nach wie vor „strukturell benachteiligt“.
Linkspartei will sich gegen Frauenwehrpflicht sperren
Zumal sie sich frage, wie Merz dies umsetzen wolle. Für eine solche Änderung sei eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig. Die Linkspartei werde sich jedenfalls dagegen sperren, kündigte Becker an.
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Merz hatte im Gespräch mit dem französischen Sender TF1 gesagt, es werde Maßnahmen erfordern, wenn sich nicht genug Freiwillige für die Bundeswehr fänden. Eine plausible Möglichkeit sei es, zur Wehrpflicht zurückzukehren, die dann „eigentlich“ auch für Frauen gelten müsse.
SPD teilt Merz‘ Auffassung
Dies sei aber ein schwieriges Unterfangen, da die deutsche Verfassung es bislang nicht erlaube, Frauen für den Zwangsdienst heranzuziehen. Also müsse eine Änderung her. „Das müßten wir dann eigentlich tun“, bekräftigte der Christdemokrat.
Unterstützung erhält Merz von der Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. „Wenn wir Gleichberechtigung ernst nehmen, müssen wir auch über die Wehrpflicht für Frauen sprechen“, betonte sie. Momentan sei eine Mehrheit für dieses Vorhaben aber wohl nicht gegeben. (zit)
