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Pflege, Rente, Krankenkassen: Klingbeil warnt vor Zusammenbruch der Sozialkassen

Pflege, Rente, Krankenkassen: Klingbeil warnt vor Zusammenbruch der Sozialkassen

Pflege, Rente, Krankenkassen: Klingbeil warnt vor Zusammenbruch der Sozialkassen

Ein Mann in dunkelblauem Anzug und grauer Krawatte sitzt allein in einer fast leeren Sitzreihe mit blauen Polsterstühlen in einem modernen Parlamentsraum. Vor ihm liegen ein Smartphone, ein Aktenhefter und mehrere Mikrofone auf dem Tisch. Die Atmosphäre wirkt nüchtern, der Raum funktional gestaltet. Es handelt sich um Lars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen, während einer Sitzung im Deutschen Bundestag. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im Bundestag: Die Löcher in den Sozialkassen füllt der Sozialdemokrat derzeit mit neuen Darlehen. Foto: IMAGO / Bernd Elmenthaler
Ein Mann in dunkelblauem Anzug und grauer Krawatte sitzt allein in einer fast leeren Sitzreihe mit blauen Polsterstühlen in einem modernen Parlamentsraum. Vor ihm liegen ein Smartphone, ein Aktenhefter und mehrere Mikrofone auf dem Tisch. Die Atmosphäre wirkt nüchtern, der Raum funktional gestaltet. Es handelt sich um Lars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen, während einer Sitzung im Deutschen Bundestag. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im Bundestag: Die Löcher in den Sozialkassen füllt der Sozialdemokrat derzeit mit neuen Darlehen. Foto: IMAGO / Bernd Elmenthaler
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im Bundestag: Die Löcher in den Sozialkassen füllt der Sozialdemokrat derzeit mit neuen Darlehen. Foto: IMAGO / Bernd Elmenthaler
Pflege, Rente, Krankenkassen
 

Klingbeil warnt vor Zusammenbruch der Sozialkassen

Ein internes Regierungspapier zeigt steigende Defizite bei Pflege, Rente und Krankenversicherung. Rücklagen reichen vielerorts nur noch für Wochen. Nun greift Finanzminister Klingbeil zu neuen Darlehen.
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BERLIN. Die Bundesregierung hat in einem internen Schreiben massive Finanzprobleme in den Sozialkassen eingeräumt. Das Papier von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) beschreibt ein Milliardenloch bei Rente, Pflege und Krankenkassen. Laut Bild-Zeitung wurden Bundespräsident, Kabinett und Rechnungshof bereits am Montag über die Entwicklung informiert.

Besonders angespannt ist die Lage demnach bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Rücklagen betrugen zum Jahresende 2024 nur noch rund 1,7 Milliarden Euro – das entspricht lediglich 0,06 Monatsausgaben. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestreserve liegt bei 0,2 Monatsausgaben. Wie das Blatt berichtet, verzeichnete auch der Gesundheitsfonds selbst ein Defizit von 3,7 Milliarden Euro.

Klingbeil verschleppt Defizite mit Darlehen

Auch in der Rentenkasse herrscht Ebbe. Zwar verfügte die Rentenversicherung Ende 2024 noch über eine sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage von 44,4 Milliarden Euro, doch diese reicht nur für anderthalb Monate. Der Bund wird im Jahr 2026 voraussichtlich 127,8 Milliarden Euro zuschießen müssen, wie aus dem internen Schreiben hervorgeht. Bis 2029 sollen die Bundesleistungen auf über 154 Milliarden Euro steigen – inklusive Sonderlasten wie der Mütterrente.

Bei der Pflegeversicherung ergibt sich ein ähnliches Bild. 2024 stand sie mit 1,54 Milliarden Euro im Minus. Trotz einer Beitragserhöhung auf 3,6 Prozent zum Jahresbeginn – was etwa 3,7 Milliarden Euro zusätzlich einbringen soll – reicht das Geld nicht aus. Deshalb gewährt der Bund der Kasse in den Jahren 2025 und 2026 weitere Darlehen über insgesamt zwei Milliarden Euro.

Ein bereits geplantes Rückzahlungsdatum für ein älteres Darlehen des Gesundheitsfonds wurde bereits nach hinten verschoben – bis 2033. Die Zeitung bezeichnet das Papier als ernüchternd und resümiert: „Besser wird nichts.“ (sv)

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im Bundestag: Die Löcher in den Sozialkassen füllt der Sozialdemokrat derzeit mit neuen Darlehen. Foto: IMAGO / Bernd Elmenthaler
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