BERLIN. Die designierte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich offenbar bereit erklärt, sich auch der AfD-Fraktion vorzustellen. Eine Sprecherin bestätigte, die Abgeordnete habe „allen Fraktionen angeboten, für eine Vorstellung in den jeweiligen Fraktionssitzungen zur Verfügung zu stehen“.

Die Grünen fordern von Klöckner eine klare Stellungnahme, ob sie sich tatsächlich der AfD präsentieren will. Die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann machten die Einladung Klöckners zu ihrer eigenen Fraktionssitzung von dieser Antwort abhängig.

In einem Brief heißt es laut Berichten: „Der medialen Berichterstattung entnehmen wir, daß Sie dieses Angebot nicht nur den demokratischen Fraktionen gemacht haben, sondern auch in Erwägung ziehen, sich der AfD vorzustellen.“ Die Grünen wollen nun Klarheit: „Es wäre das falsche Signal der Normalisierung gegenüber einer Fraktion, deren Abgeordnete mit rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Aussagen Politik machen.“

Terminkonflikt zwischen Klöckner und AfD

Indes steht dem Termin bei der AfD aber ein organisatorisches Problem gegenüber. Die Wahl des Bundestagspräsidiums ist für Dienstag angesetzt. Am Morgen trifft sich die AfD-Fraktion zur Sitzung – zeitgleich mit dem traditionellen ökumenischen Gottesdienst. Und da ist für Klöckner die Prioritätensetzung klar: „Frau Klöckner wird an dem Gottesdienst teilnehmen“, ließ ihre Sprecherin verlauten. Ein Auftritt bei der AfD-Fraktion lasse sich „aufgrund von Terminkollisionen nicht realisieren“.

Die AfD gibt sich laut Stern flexibel. Sie bot Klöckner an, stattdessen am Montagabend beim Fraktionsvorstand vorstellig zu werden. „Käme es dazu, wäre es ein kleiner und richtiger Schritt in Richtung Normalisierung“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Brandner. Die AfD-Abgeordneten würden anschließend selbst entscheiden, ob sie Klöckner ihre Stimme geben. (rr)