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Meinungsfreiheit: Ein Wortlaut, zwei Maßstäbe: Roth fördert, wofür Bolz ins Visier gerät

Meinungsfreiheit: Ein Wortlaut, zwei Maßstäbe: Roth fördert, wofür Bolz ins Visier gerät

Meinungsfreiheit: Ein Wortlaut, zwei Maßstäbe: Roth fördert, wofür Bolz ins Visier gerät

Bolz. Unter ihrer Verantwortung als damaliger Kulturstaatsministerin erhielt das Musikstück eine Förderung: Claudia Roth (Grüne). Foto: picture alliance / dts-Agentur |
Bolz. Unter ihrer Verantwortung als damaliger Kulturstaatsministerin erhielt das Musikstück eine Förderung: Claudia Roth (Grüne). Foto: picture alliance / dts-Agentur |
Unter ihrer Verantwortung als damaliger Kulturstaatsministerin erhielt das Musikstück eine Förderung: Claudia Roth (Grüne). Foto: picture alliance / dts-Agentur |
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Ein Wortlaut, zwei Maßstäbe: Roth fördert, wofür Bolz ins Visier gerät

Während Norbert Bolz wegen eines ironischen Zitats durchsucht wird, ließ die Bundesregierung eine Komposition mit demselben Titel fördern.
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FRANKFURT AM MAIN. – Während gegen den Kommunikationswissenschaftler Norbert Bolz wegen einer ironischen Wortwahl ermittelt worden ist (die JF berichtete), hat die Bundesregierung ein gleichnamiges Musikstück fördern lassen. Die Komposition „Deutschland erwache!“ stammt von dem Frankfurter Pianisten und Komponisten Martin Schmalz.

Sie war 2003 erstmals in der Frankfurter Romanfabrik zu hören und wurde im Zuge des Programms „GEMA Neustart Kultur“ erneut aufgeführt – einer Förderinitiative, die direkt der damaligen Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) unterstand.

Das Werk basiert auf Texten von Kurt Tucholsky und versteht sich nach Angaben des Komponisten als Hinweis auf das „Erstarken rechter Bewegungen“ in Europa. Laut Programmankündigung ziehe die Komposition „direkte Parallelen zur Zeit des Nationalsozialismus“ und enthalte „bissige Hitler- und Goebbels-Parodien“, die schließlich in einen „Aufruf zum Widerstand gegen faschistische Aggressoren“ münden.

Hausdurchsuchung bei Bolz

Begleitet wurde das Konzert durch Stücke von Francis Poulenc und Hanns Eisler. Beide gelten als Vertreter einer politisch engagierten Musiktradition, die nach dem Zweiten Weltkrieg als Beitrag zur kulturellen Aufarbeitung verstanden wurde.

Diese Antwort auf einen Tweet der taz brachte Norbert Bolz in Schwierigkeiten. Screenshot: JF

Während das Konzert staatliche Förderung erhielt, leitete die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den emeritierten Medienwissenschaftler Norbert Bolz ein Verfahren ein. Er hatte im Jänner 2024 auf der Plattform X einen Beitrag der „taz“ kommentiert, in dem es hieß: „AfD-Verbot und Höcke-Petition: Deutschland erwacht.“ Bolz schrieb dazu: „Gute Übersetzung von ‚woke‘: Deutschland erwache!“ Die Staatsanwaltschaft prüft darin einen möglichen Verstoß gegen Paragraph 86a des Strafgesetzbuches.

Einen Justizskandal, nennt der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau die Hausdurchsuchung bei Bolz. Im Interview mit JF-TV rechnet Vosgerau scharf mit dem Richter und dem Staatsanwalt in dem Fall ab. (rr)

Unter ihrer Verantwortung als damaliger Kulturstaatsministerin erhielt das Musikstück eine Förderung: Claudia Roth (Grüne). Foto: picture alliance / dts-Agentur |
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