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Bundesverfassungsgericht: Brosius-Gersdorf nennt Widerstand gegen ihre Wahl „Angriff auf die liberale Demokratie“

Bundesverfassungsgericht: Brosius-Gersdorf nennt Widerstand gegen ihre Wahl „Angriff auf die liberale Demokratie“

Bundesverfassungsgericht: Brosius-Gersdorf nennt Widerstand gegen ihre Wahl „Angriff auf die liberale Demokratie“

Schreibt künftig Meinungsartikel für die Süddeutsche Zeitung: Frauke Brosius-Gersdorf. Foto: picture alliance / teutopress | -
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Schreibt künftig Meinungsartikel für die Süddeutsche Zeitung: Frauke Brosius-Gersdorf. Foto: picture alliance / teutopress | –
Bundesverfassungsgericht
 

Brosius-Gersdorf nennt Widerstand gegen ihre Wahl „Angriff auf die liberale Demokratie“

Nach ihrer gescheiterten Wahl zur Verfassungsrichterin spricht Frauke Brosius-Gersdorf von einem „Angriff auf die liberale Demokratie“. Im ZDF wirft sie Unionsabgeordneten mangelnde Fraktionsdisziplin vor.
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BERLIN. Die Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre gescheiterte Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht (die JF berichtete) als „Angriff auf unsere liberale Demokratie“ bezeichnet. In der ZDF-Sendung „Markus Lanz – Das Jahr 2025“ erklärte sie, es sei aus ihrer Sicht „nicht legitim“ gewesen, daß Abgeordnete der Union sie wegen ihrer Positionen nicht gewählt hätten.

Ein Richteramt sei „ein juristisches Amt und kein politisches Amt“, sagte Brosius-Gersdorf. Kritik äußerte sie zudem daran, daß ihre Wahl innerhalb der Unionsfraktion überhaupt diskutiert worden sei. Das Verhalten der Abgeordneten wertete sie „schon irgendwo auch als Angriff auf unsere liberale Demokratie“.

Fragwürdige Positionen von Brosius-Gersdorf

Brosius-Gersdorf war von der SPD als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen worden. Die ursprünglich geplante Wahl wurde jedoch im Sommer von der Tagesordnung genommen, nachdem es insbesondere innerhalb der Union Widerstand gegen ihre Personalie gegeben hatte. Am 7. August 2025 erklärte sie schließlich, wegen fehlender Unterstützung aus den Reihen der Union nicht mehr für das Amt zur Verfügung zu stehen.

Innerhalb der Unionsfraktion war zuvor Kritik an verschiedenen Positionen der Kandidatin laut geworden, unter anderem zu Fragen des Schwangerschaftsabbruchs sowie zur Impfpflicht während der Corona-Jahre. Diese Debatte hatte letztlich dazu geführt, daß die Einigung der Koalition auf ihre Personalie zerbrach. (rr)

Schreibt künftig Meinungsartikel für die Süddeutsche Zeitung: Frauke Brosius-Gersdorf. Foto: picture alliance / teutopress | –
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