BERLIN. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), hat sich für ein gesellschaftliches Dienstjahr ausgesprochen. „Das finde ich auch eine ganz gute Idee“, sagte Högl am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Idee geäußert.
Högl positionierte sich dabei gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht in traditioneller Form. „Die alte Wehrpflicht, die möchte, glaube ich, niemand zurück“, behauptete die SPD-Politikerin. Die Bundeswehr sei darauf derzeit weder personell noch materiell ausgelegt.
Stattdessen brauche es „neue Konzepte“, bei denen sich „alle jungen Menschen eine Zeitlang für unseren Staat engagieren“, forderte die Wehrbeauftragte. Darunter fielen auch Freiwilligendienste, wie etwa Umwelt- und Denkmalschutz. Ein Vorbild sieht Högl im schwedischen Modell. In dem skandinavischen Land werden alle jungen Menschen erfaßt und gemustert, eingezogen jedoch nur wenige, „die fit genug sind und die das wollen“, sagte sie.
Debatte um Wehrpflicht ist entfacht
Zuvor hatten sich Bundesjustizminister Marco Buschmann und seine FDP-Parteikollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ebenfalls gegen eine Wehrpflicht ausgesprochen. Es sei „sowohl aus sicherheitspolitischer als auch aus bürgerrechtlicher Sicht falsch, junge Menschen gegen ihren Willen zu irgendwas zwingen zu wollen“, sagte Buschmann.
CSU-Chef Markus Söder hingegen forderte die Rückkehr zu einer Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten. „Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler“, sagte der bayerische Ministerpräsident der Bild-Zeitung. Die AfD fordert bereits seit Jahren die Wiedereinsetzung sowie die Erweiterung um ein Gemeinschaftsdienstjahr in den Bereichen Pflege, Feuerwehr oder Technisches Hilfswerk.
Im Juli 2011 setzte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Wehrpflicht nach 55 Jahren aus. (sv)
