BERLIN. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf die Kanzlerkandidatur für die SPD verzichtet. In einer soeben veröffentlichten dreiminütigen Videobotschaft nennt er Amtsinhaber Olaf Scholz einen „hervorragenden Bundeskanzler“.
Seine Absage hatte er zuvor nach eigenen Angaben gegenüber der Parteispitze erklärt. Es sei „meine souveräne, meine persönliche Entscheidung“ gewesen, sagte er in dem auf X verbreiteten Video an die „lieben Genossinnen und Genossen“.
Zuvor hatte die SPD eine tagelang anhaltende Diskussion über die Spitzenkandidatur in Atem gehalten. Zunehmend mehr Genossen forderten, mit dem nach Umfragen beliebtesten Politiker Deutschlands, dem Verteidigungsminister, in den Wahlkampf zu ziehen. Scholz ist laut vieler Demoskopen in den Rankings inzwischen auf den letzten Platz abgestürzt. Am 23. Februar 2025 gibt es vorgezogene Neuwahlen.
Pistorius lobt Scholz
Pistorius sagte nun über Scholz: „Er hat eine schon für normale Zeiten schwierig zu führende Koalition aus drei Parteien durch die vielleicht größte Krise der letzten Jahrzehnte geführt.“ Dabei verwies der Verteidigungsminister auf den Ukraine-Krieg und betonte, Scholz habe dafür gesorgt, daß die Ukraine mit Deutschland den größten Unterstützer in Europa habe.
Scholz stehe für „Vernunft und Besonnenheit“. Das sei „in Zeiten globaler Umbrüche und populistischer gefährlicher Angriffe auf die Demokratie weltweit von besonderer Bedeutung“, ergänzte Pistorius: „Olaf Scholz ist ein starker Kanzler, und er ist der richtige Kanzlerkandidat.“
„Das schadet meiner Partei“
Der Verteidigungsminister begründete seinen Verzicht auch mit Verunsicherungen in der SPD und Irritationen bei den Wählern. „Das schadet meiner Partei, der ich jetzt seit 48 Jahren angehöre.“ Er habe diese Debatte nicht gewollt und sich auch nicht für eine Kandidatur ins Gespräch gebracht, erklärte Pistorius. „Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte zu beenden, denn es geht um viel.“
Bis heute hatte Pistorius die Debatte aber auch durch ständige Aussagen, er wolle nichts ausschließen, selbst befeuert. Ob die Absage nun tatsächlich freiwillig kam oder doch auf Druck der SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken, ist offen. Die SPD wird ihren Kanzlerkandidaten voraussichtlich am 11. Januar auf einem Parteitag bestimmen. Die offizielle Präsentation der Kandidaten ist für den 30. November in Berlin vorgesehen.
Der Verteidigungsminister erklärte, auch nach den Bundestagswahlen im Amt bleiben zu wollen: „Ich freue mich auf eine zweite Amtszeit.“ Er und die Sozialdemokraten hätten noch viel vor, „um das Leben der Menschen in unserem Land zu verbessern“.
Der Verzicht im Video
Mit dem Video richtet sich Pistorius vor allem an die eigenen Parteimitglieder. Das unterstreicht er, indem er die Zuschauer in drei Minuten insgesamt drei Mal als „Genossinnen und Genossen“ anspricht und daß er sie duzt.
Eine Nachricht von Boris Pistorius für Dich. pic.twitter.com/LJKOzSAX6D
— SPD Parteivorstand 🇪🇺 (@spdde) November 21, 2024
(fh)
