MAGDEBURG. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund hat seine Abwahl als Vorsitzender des Sozialausschusses scharf kritisiert. „Ich habe mich erhobenen Hauptes von den Antidemokraten aller Altparteien als Vorsitzender des Sozialausschusses abwählen lassen“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT. Die 71 Abgeordneten begründeten ihre Entscheidung mit Siegmunds Teilnahme an dem vermeintlichen „Geheimtreffen“ in Potsdam.

Bei der Zusammenkunft tauschten sich Politiker von AfD, CDU und der Werte-Union zusammen mit Vertretern aus der Wirtschaft und rechten Akteuren über Migrationspolitik aus. Die „Correctiv“-Autoren behaupteten, die Teilnehmer hätten die Deportation von Millionen deutscher Staatsbürger geplant. Mittlerweile korrigierte sich „Correctiv“ mehrfach. Der AfD-Co-Fraktionsvorsitzende Siegmund hatte vorab dazu erklärt, nur weil er sich mit anderen austausche, nicht automatisch deren Meinung zu teilen.

Siegmund: Ich werde mich nicht distanzieren

„Sie wollten, daß ich mich distanziere oder zurücktrete. Niemals werde ich mich auf die moralischen Abgründe dieser Leute herablassen, die eine auf Hörensagen fußende Hetzkampagne bis heute mißbrauchen, um die Opposition zu diskreditieren und zu bekämpfen“, betonte er nach der Abstimmung. „Mein Verbrechen: die Liebe zu unserem Land und der politische Kampf für eine bessere Zukunft.“

Während der laufenden Legislaturperiode darf Siegmund von seiner Fraktion nicht erneut als Ausschußvorsitzender benannt werden. Daher kündigte AfD-Co-Fraktionschef Oliver Kirchner an, den Vorsitz an den AfD-Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider zu übergeben. (sv)