JF-Exklusiv: „Stimmenkauf“: AfD ficht OB-Wahl in Bitterfeld an
JF-Exklusiv: „Stimmenkauf“: AfD ficht OB-Wahl in Bitterfeld an
JF-Exklusiv: „Stimmenkauf“: AfD ficht OB-Wahl in Bitterfeld an
Die AfD erhebt im Zusammenhang mit der Wahl in Bitterfeld-Wolfen schwere Vorwürfe gegen Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU, links). Sein Kontrahent, AfD-Kandidat Henning Dornack (rechts auf Wahlplakat), fühlt sich betrogen. Fotos: picture alliance/dpa (2) | Jan Woitas & Ronny Hartmann
Wurde die AfD um ihren ersten Oberbürgermeister-Posten betrogen? Die Partei legt Einspruch gegen die Wahl in Bitterfeld-Wolfen ein. Der JF liegt das Dokument vor, das unfaßbare Zustände beschreibt.
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Ich denke die Briefwahl war früher nur im Ausnahmefall zulässig. ( Urlaub / Krankheit / Berufliche Verhinderung ) Heute hat sich der Schlendrian eingebürgert und die Briefwahl aus Bequemlichkeit ausgeübt wird. Im Wahllokal kann man ja noch als Beobachter dabei stehen. Allerdings sind die Briefwahlergebnisse in den Rathäusern schon meist gelaufen, und wie und wer dies durchgeführt hat bleibt meist im Dunkeln. Ich vermute der BM oder Landrat wird schon seine Linientreuen Freunde, für die Auszählung beauftragen. Mir war sofort klar als ich den %-Sprung in dem Wahlergebns sah das stimmt so nicht mit der WIrklichkeit überein. Ich habe mein Vertrauen in die Wahlen und ihre Auswertung schon seit langem verloren. Ich möchte es mit den Worten, dem besten Kabarettisten der letzten Jahre “ Volker Pistpers “ sagen, alle 4 Jahre wird der Lokführer ausgetauscht,aber der Zug rast auf den Abgrund zu.
Der Gedanke der repräsentativen Demokratie ist zu Tode korrumpiert worden.
Eine wirksame, neutrale Kontrollinstanz z.B. durch die Medien gibt es nicht mehr.
Wir lebten und leben faktisch in keiner Freiheit.
Demokratie ist die Herrschaft der Besitzenden, der Billionäre wie Soros, Trusts wie Google und Kapitalsammelbecken wie Blackrock.
Da hilft kein Klagen, auch nicht vor Gericht, sondern nur der kompromisslose Kampf für die Freiheit, nicht für (die „Rückkehr“ zur) Demokratie. Welcher denn?
Stimmen kaufen passt exakt zu unserer Ampelregierung. Liebe Politiker, werdet endlich ehrlich, auch wenn es mir nicht passen würde.
Fangen wir doch mit einer kleinen #Transformation# an und schaffen die Briefwahl ab. Sonst hört das nicht mehr auf.
Verteilung von Wahlgeschenken in Altersheim: Könnte ein Punkt sein, wenn die AfD das nachweisen kann.
Auffällige Abweichungen bei Briefwahlstimmen: Die Darlegungs- und Beweislast, dass diesen Auffälligkeiten tatsächliche Rechtsbrüche zugrunde lagen, wird bei der AfD liegen. Das bloße Aufzeigen von Abweichungen wird nicht reichen.
Erst werden die Wahlen manipuliert. Wenn das auffällt oder nicht mehr machbar sein sollte, werden sie abgeschafft. Mit echter Demokratie hat dieses Land längst nichts mehr zu tun. Ich rechne auch bald mit #Umerziehungsmaßnahmen#, aber nicht so versteckten wie in TV-Sendungen, Werbung und Schulunterricht.
Wird die AfD „getrumped“? Die Democrats gehen um?
Na, ein Feierabendbierchen zuviel?
„.Nun hat der Wahlleiter das Wort“. Welche Partei?
So hatte auch Biden (US Präsident?) überraschend bei der Briefwahl durch im letzten Moment gewonnen.
Wo liegt der Fehler?!
Vielleicht können die Parteien der Nationalen Front wieder das Amt des Abschnittsbevollmächtigten einführen. Der sorgt dann dafür, dass die Hausgemeinschaft vollständig und gemeinsam abstimmt. Das Kreuzchen wird natürlich öffentlich gemacht. Schließlich hat doch niemand etwas zu verbergen – oder etwa doch??
DAS Argument gegen geheime Abstimmungen. „Sie haben doch nichts zu verbergen, ne?!“
Das muß alles genau überprüft werden. Kleine Geschenke an mögliche Wähler sind allerdings üblich, von Rosen bis Kulis. Rechtswirdig ist das wohl nur bei Übergabe nach Wahlzettelkontrolle. Und Hausfriedensbruch liegt nur vor, falls ein Altenheim einem Kandidaten den Eintritt verweigert und dieser trotzdem kommt. Rechtswidrig wäre nur, hätte der AfD-Kandidat in einem kommunalen Altersheim den von ihm begehrten Eintritt verweigert bekommen. Kommen Wahlunterlagen erst am Freitag vor der Wahl in Altenheimen an, spräche das nur dann für Briefwahl, wenn die Briefwahlunterlagen gesammelt im zuständigen Wahllokal abgegeben worden wären. Denn sonst (Zusendung per Post) gibt es ja erhebliches Zustellungsrisiko. Alte wählen meist deutlich seltener AfD. Was ich hier schreibe, ist aber nur Warnung vor vorschnellen Schlüssen. Ich schließe rechtswidriges Verhalten keineswegs aus !
Es wird darauf ankommen, wie diese Vorkommnisse publik gemacht werden. Ich befürchte, das die Reichweite der JF nicht ausreichen wird.
Immer wieder Stalin zitierend: es kommt darauf au, wer die Zettel auszählt …heute: wer welche Zettel reinsteckt oder die IT im Griff hat.
Wenn der DDR Bürgermeister mit der fliegenden Wahlurne kommt und vorgefertigte Zettel mitbringt, wirs schon für die nationale Front reichen.
Der Witz ist das die Wahlkommission wahrscheinlich auch von der nationalen Front besetzt wird.
👍👍🇩🇪🇩🇪
Hat möglicherweise Merkel in ihrer viel zu langen Amtszeit den „demokratischen Kräften“ des Landes das Demokratieverständnis der DDR-Demokraten eingeimpft?
Ich habe dies schonmal mit den Worten kommentiert Merkel ist und war Honneckers Geheimwaffe. Was Ulbricht und Honnecker in 40 Jahren nicht geschaft haben schaffte sie in viel kürzer Zeit dafür gründlicher und fast freiwillig.
Die Staatsmedien werden von „schlechten Verlierern“ schwafeln und die Sache verläuft im Sande.
Genau so wird es kommen.
das sehe ich genau so
Habe gerade gelesen das Hasselhoff seit 1976 eine CDU Blockflöte war noch Fragen?
Was bringt die Burger dazu einen DDR Komunisten immer wieder zu wählen?
Nichts aber auch gar nichts wird sich so ändern.
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Die AfD erhebt im Zusammenhang mit der Wahl in Bitterfeld-Wolfen schwere Vorwürfe gegen Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU, links). Sein Kontrahent, AfD-Kandidat Henning Dornack (rechts auf Wahlplakat), fühlt sich betrogen. Fotos: picture alliance/dpa (2) | Jan Woitas & Ronny Hartmann