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JF-TV Thema mit Erika Steinbach: Erika Steinbach: Der Meinungskorridor wird immer enger

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JF-TV Thema mit Erika Steinbach
 

Erika Steinbach: Der Meinungskorridor wird immer enger

„Der Meinungskorridor wird immer enger“, beklagt der renommierte Schriftsteller Uwe Tellkamp – und erläutert im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT (Ausgabe Nr. 22 / 22): „Heute drohen soziale Sanktionen für Meinungen, die 2005 noch Mitte waren.“

Eine Kronzeugin für diese Aussage Tellkamps ist Erika Steinbach. 2005 war sie Bundestagsabgeordnete der CDU und damit Teil ebenjener „Mitte“. Heute ist sie Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung – und wird ausgegrenzt. Zum Beispiel so: Im Haushaltsausschuß des Bundestages wurde diese Woche entschieden, daß die staatliche Förderung für alle parteinahen Stiftungen deutlich erhöht wird, einzig die AfD-nahe Stiftung geht weiterhin leer aus.

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Im Gespräch mit JF-TV kündigt Steinbach an, rechtliche Schritte, nötigenfalls bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, einzuleiten. Der Analyse Tellkamps kann die Stiftungsvorsitzende derweil nur zustimmen. Ihre Werte und Ansichten hätten sich seit 2005 nicht verändert, im Gegenteil. Doch wer heute Dinge formuliere, die seinerzeit führende Politiker bishin zu Altkanzler Helmut Schmidt sagten, laufe Gefahr, ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten.

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