BERLIN. Der innenpolitische Sprecher der Grünen in Berliner Abgeordnetenhaus, Vasili Franco, hat dem wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer Rassismus vorgeworfen. „Gute Kommunalpolitik rechtfertigt keinen Rassismus. Und für letztes bekommt er von rechts Applaus“, schrieb Franco mit Blick auf Palmer auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.
Gute Kommunalpolitik rechtfertigt keinen Rassismus. Und für letztes bekommt er von rechts Applaus.
— Vasili Franco (@VasiFranco) October 24, 2022
In einem mittlerweile gelöschten Tweet behauptete er zudem: „Mit Boris Palmer hat Deutschland jetzt den ersten AfD Oberbürgermeister.“ Widerspruch erntete Franco damit beim stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Konstatin von Notz. Dieser schrieb seinem Parteikollegen: „So ein Bullshit, lieber Vasili! Meine Güte.“
So ein Bullshit, lieber Vasili! Meine Güte.
— Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) October 24, 2022
Doch nicht nur Franco zeigte sich entsetzt über den Wahl-Triumph Palmers in der ersten Abstimmungsrunde. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori empörte sich: „Wenn so ein unerträglicher Narzißmus zum Erfolgsmodell wird, ist das toxisch für die politische Kultur.“
Boris #Palmer im ersten Wahlgang als Oberbürgermeister gewählt. Danke für nichts #Tuebingen . Wenn so ein unerträglicher Narzissmus zum Erfolgsmodell wird, ist das toxisch für die politische Kultur. Danke an die aufrechten Frauen, die versucht haben dem was entgegen zu setzen.
— Isabel Cademartori (@isacademartori) October 23, 2022
CDU lobt Palmers Wahlkampf
Der ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, meinte, in den Redaktionsbüros deutscher Talkshows würden nun „die Korken“ knallen. „Jahre unnützer Plauderei sind gesichert.“
In den Redaktionsbüros der deutschen Talkshows knallen die Korken. #Palmer wurde wieder zum Oberbürgermeister von #Tübingen gewählt. Weitere 8 Jahre unnützer Plauderei sind gesichert.
— Bernd Riexinger ☮︎ (@b_riexinger) October 23, 2022
Lob bekam er kam dagegen vom Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß: „Herzlichen Glückwunsch an Boris Palmer, der gezeigt hat, daß man mit einem klaren Kurs für Klimaschutz und gegen linke Identitätspolitik in Großstädten Wahlen gewinnen kann.“
#Tübingen • OB-Wahl: Boris #Palmer (52,40 %) wiedergewählt
• Weitere Ergebnisse im Detail und nach Wahlbezirk: https://t.co/XjofkindlP
• Wahlbeteiligung: 62,63 %
(zum Vergleich 2014: 54,99 %)• Ergebnis 2014: https://t.co/LT41TwCexm pic.twitter.com/I5bgShdEOO
— Wahlrecht.de (@Wahlrecht_de) October 23, 2022
Palmer hatte mit kritischen Äußerungen zur Integrationspolitik in der Vergangenheit immer wieder Kritik auf sich gezogen. Die Grünen hatten deswegen ein Parteiausschlußverfahren gegen den Tübinger eingeleitet. Bei der Wahl war er als unabhängiger Kandidat angetreten. (ho)
