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Giffey-Rede: Giffey will deutlich mehr Ausländer einbürgern

Giffey-Rede: Giffey will deutlich mehr Ausländer einbürgern

Giffey-Rede: Giffey will deutlich mehr Ausländer einbürgern

Bei ihre gestrigen Rede: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will mehr Ausländer einbürgern. Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm
Bei ihre gestrigen Rede: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will mehr Ausländer einbürgern. Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm
Bei ihre gestrigen Rede: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will mehr Ausländer einbürgern.
Giffey-Rede
 

Giffey will deutlich mehr Ausländer einbürgern

BERLIN. Eine schnelle und massenhafte Einbürgerung von Ausländern in Berlin hat die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) angekündigt. „Berlin ohne Zuwanderung ist kaum vorstellbar. Wie arm wäre unsere Stadt“, sagte sie am Mittwoch vor dem Abgeordnetenhaus.

Rund 800.000 Menschen, die in Berlin leben, haben keinen deutschen Paß. Etwa 450.000 von ihnen sind laut Fachleuten potenziell einbürgerungsberechtigt. Ein großer Teil davon lebe und arbeite seit vielen Jahren in der Hauptstadt und ihre Kinder gingen hier zur Schule, gab Giffey zu Bedenken. „Viele erfüllen die Voraussetzungen dafür, Deutsche zu werden.“

Ausländer sollen deutsche Staatsbürgerschaft „schnell bekommen“

Die Sozialdemokratin forderte, das Verfahren so zu verändern, daß Ausländer den deutschen Paß „schnell bekommen“ können. Bisher bürgert Berlin jährlich 6.000 Menschen ein. Das sei „zu wenig“, kritisierte Giffey. „Wir sollten alles dafür tun, diese Zahlen zu erhöhen.“

Um diese Masse zu bewältigen, will sie ein „Einbürgerungszentrum“ schaffen. Bisher sind die zwölf Berliner Bezirke dafür zuständig. Mit einer zentralen Stelle, die „einheitlich, unbürokratisch und gerecht“ vorgehe, gehe dies schneller, sagte Giffey.

Kritik kommt nur von der AfD

Auch der CDU-Abgeordnete Björn Wohlert setzte sich während der Sitzung im Abgeordnetenhaus dafür ein, stärker für den deutschen Paß zu werben. Für Einbürgerungen müßten aber klare Voraussetzungen gelten: „Sprache, Arbeit, freiheitliche Werte und auch die Akzeptanz, auf unsere Art zu leben“.

Die FDP beklagte, die Stadt tue derzeit nicht genug für Ausländer. Fraktionschef Sebastian Czaja sagte: „Noch immer werden den Menschen, die hier leben und arbeiten wollen, Steine in den Weg gelegt.“

Kritik an den geplanten schnellen und massenhaften Einbürgerungen kam dagegen von der AfD. Fraktionschefin Kristin Brinker warnte vor illegaler Einwanderung. Allein im vergangenen Jahr seien mehr als 80.000 Menschen ohne deutschen Paß neu nach Berlin gekommen, viele davon illegal. (fh)

Bei ihre gestrigen Rede: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will mehr Ausländer einbürgern.
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