DÜSSELDORF. Die AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat nach Informationen der JF den Abgeordneten Christian Blex ausgeschlossen. Hintergrund ist seine beabsichtigten Reise in den von Rußland besetzten Donbass. Die Entscheidung erging mit neun zu zwei Stimmen und erreichte damit das nötige Zwei-Drittel-Quorum.
Laut AfD-Fraktionschef Martin Vincent habe Blex „zu keinem Zeitpunkt gegenüber der Fraktion entgegenkommend formuliert, daß sein Verhalten in der Planung und Durchführung seiner Reise ohne Absprache mit der Fraktion einen Verstoß gegen die Grundwerte der Fraktionsgemeinschaft darstellt“. Vielmehr habe er darauf bestanden, auch künftig ohne Kenntnisnahme oder Absprache mit der Fraktion derartige Reisen zu unternehmen. „Die Fraktion bewertet das Verhalten von Herrn Blex als schwerwiegenden Vertrauensbruch und sieht angesichts dieser Tatsachen keine Grundlage mehr für eine weitere Zusammenarbeit.“
Blex war zuvor innerparteilich in die Kritik geraten, nachdem er beabsichtigt hatte, mit den AfD-Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt, Hans-Thomas Tillschneider und Christian Wald, in die Ostukraine zu reisen. Nach eigenen Angaben wollten die drei sich „ein eigenes Bild“ von den Zuständen vor Ort machen.
Blex geriet schnell unter Druck
Nach Bekanntwerden der Reisepläne hatten sich sowohl der AfD Landesverband in Nordrhein-Westfalen als auch die AfD-Bundespitze von den Plänen distanziert. AfD-Chefin Alice Weidel sprach von einer nicht abgestimmten Privatreise. „Die Reisetätigkeit vertritt auch nicht die Position der AfD.“
Zudem verlangte der Bundesvorstand, „die Organisation und Durchführung ihrer Reise vollumfänglich offenzulegen und jegliche die Reise betreffende Kommunikation vorab abzustimmen“. Daraufhin brachen die drei Landtagsabgeordneten ihre Reise ab.
Auch die AfD-Landtagsfraktion grenzte sich scharf von der Reise ab und setzte den Fraktionsausschluß von Blex mit großer Mehrheit auf die Tagesordnung der heutigen Fraktionssitzung. „Das Verhalten ist so oder so sanktionswürdig“, sagte Fraktionschef Martin Vincentz. Nach Informationen der JF war Blex bei der Sitzung nicht anwesend. (ho)
