BERLIN. Der Leiter der Auslandseinsätze der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer, hat sich für die Anschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen. „Die Truppe selbst kann im Grunde diese Diskussion nicht verstehen, weil man nicht versteht, warum man sich so schwertut“, erläuterte Pfeffer am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur gegenüber. Wenn man die Argumente gegen bewaffnete Drohnen in der Bundeswehr konsequent zu Ende denke, müsse man eigentlich große Teile der Streitkräfte entwaffnen.

Vor allem zwei Argumente sprächen für die Anschaffung der autonomen Waffensysteme. „Das Erste ist: Aufklärung voraus. Vereinfacht gesprochen muß ich sicherstellen, daß die Truppe weiß, was auf sie zukommt, wenn sie sich im Gelände bewegt.“ Zweitens brauche die Truppe kampfkräftige Unterstützung für den Fall, daß sie im Gefecht unterliegt.

Kampfhubschrauber bräuchten in der Regel eine halbe bis eine Stunde, um zum Einsatzort zu gelangen. „So lange muß die Truppe im Gefecht bestehen können. Wenn ich eine bewaffnete Drohne über der Truppe habe, dann stellt sich dieses Problem nicht“, betonte der Generalleutnant.

Wissenschaftler sehen Gefahr für Menschenwürde

Zuvor hatten sich 62 Wissenschaftler aus der Robotik in einem offenen Brief gegen die Nutzung von autonomen Waffensystemen wie Kampfdrohnen ausgesprochen. „Hiermit bringen wir unsere tiefe Besorgnis über Waffensysteme zum Ausdruck, die Ziele ohne echte menschliche Kontrolle auswählen und angreifen“, erklärten die Forscher in dem Plädoyer, das unter anderem auch in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht wurde.

Der unregulierte Einsatz autonomer Waffensysteme stelle sowohl für das Völker- als auch für die Menschenrechte und die Menschenwürde eine ernstzunehmende Bedrohung dar. Deutschland müsse sich für ein verbindliches Vertragswerk auf internationaler Ebene einsetzen, um die Verbreitung autonomer Waffen einzuschränken.

Unterdessen bröckelt die ablehnende Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen. Vergangene Woche hatten Parteipräsidium und -vorstand die Empfehlung einer Arbeitsgruppe zu dem Thema „zustimmend zur Kenntnis“ genommen, in der unter anderem die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin ausführte, der Drohnenkauf könne unter bestimmten Bedingungen „in Erwägung gezogen werden“. (fw)